Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mo, 23.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld  
Enthält Anlagen
19/298  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP zur Vorlage 19/298: "Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld"  
19/339  
Ö 4.2  
Prüfauftrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP zur Vorlage 19/298 "Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld"  
19/338  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung wird in Form eines Prüfauftrages unabhängig der Beschlussvorlage-Nummer 19/298 und der Ergänzung in 19/339 um folgendes gebeten:

 

1. Es ist zunächst zu prüfen, ob es tatsächliche Alternativen zu der oben genannten Handlungsoption, welche in den genannten Beschlussvorlagen dargestellt wird, gibt. Bei einer solchen Prüfung/Untersuchung soll es keine Denkverbote geben.

 

2. Die Prüfung / Untersuchung sollte darauf abgestellt sein, dass diese Handlungsalternativen ab dem 01.01.2021, spätestens ab dem 01.01.2022 praktisch Anwendung finden könnten.

 

3. Dabei ist ebenfalls zu untersuchen, welche Auswirkungen eine Auflösung des jetzigen Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld mit der Überführung der jetzigen Aufgaben und Leistungsangebote in getrennte Einzellösungen für die Träger, sprich die Stadt Hildesheim den Landkreis Hildesheim, haben würde.

 

4. Bei sämtlichen möglichen Alternativen bis hin zur Auflösung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld sind jeweils auch die finanziellen und personellen Auswirkungen zu untersuchen.

 

5. Die Prüfung sollte, analog zu den Ergebnissen der Projektgruppe aus der Beschlussvorlage Nummer 19/298 und 19/298-1, bis zum 30.03.2020 abgeschlossen sein. Danach wird gebeten, unverzüglich die Gremien der Stadt Hildesheim verbunden mit einem konkreten Entscheidungsvorschlag seitens der Stadtverwaltung zu informieren.

 

   
    23.09.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Stadtverwaltung wird in Form eines Prüfauftrages unabhängig der Beschlussvorlage-Nummer 19/298 und der Ergänzung in 19/339 um folgendes gebeten:

 

1. Es ist zunächst zu prüfen, ob es tatsächliche Alternativen zu der oben genannten Handlungsoption, welche in den genannten Beschlussvorlagen dargestellt wird, gibt. Bei einer solchen Prüfung/Untersuchung soll es keine Denkverbote geben.

 

2. Die Prüfung / Untersuchung sollte darauf abgestellt sein, dass diese Handlungsalternativen ab dem 01.01.2021, spätestens ab dem 01.01.2022 praktisch Anwendung finden könnten.

 

3. Dabei ist ebenfalls zu untersuchen, welche Auswirkungen eine Auflösung des jetzigen Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld mit der Überführung der jetzigen Aufgaben und Leistungsangebote in getrennte Einzellösungen für die Träger, sprich die Stadt Hildesheim den Landkreis Hildesheim, haben würde.

 

4. Bei sämtlichen möglichen Alternativen bis hin zur Auflösung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld sind jeweils auch die finanziellen und personellen Auswirkungen zu untersuchen.

 

5. Die Prüfung sollte, analog zu den Ergebnissen der Projektgruppe aus der Beschlussvorlage Nummer 19/298 und 19/298-1 19/339, bis zum 30.03.2020 31.03.2020 abgeschlossen sein. Danach wird gebeten, unverzüglich die Gremien der Stadt Hildesheim verbunden mit einem konkreten Entscheidungsvorschlag seitens der Stadtverwaltung zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    23.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 26.2 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 5  
Mitteilungen      
Ö 6  
Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang