Die Vorlage wurde dem Ausschuss für Schule/Bildung und Sport nur zur Information vorgelegt.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Die Beschlussvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Beschluss:

Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld wird beauftragt, folgenden Beschlussvorschlag in die Verbands­versammlung einzubringen und dort zuzustimmen:

„Aufgrund der Rechtsänderungen in der Eingliederungshilfe und den anstehenden Zustän­digkeitsänderungen ist eine detaillierte Planung der Handlungsoption: „Die Förderschule des Förderzentrums im Bockfeld in eine Ganztagsschule umwandeln und Eingliederungshilfe im erforderlichen Umfang ergänzend leisten" erforderlich.

Die Planung erfolgt durch den Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld, d.h. gemeinsam durch die Verbandsmitglieder Stadt und Landkreis Hildesheim mit ihren Fachverwaltungen, unter Einbeziehung der Schulleitung der Förderschule.

Der Zweckverband (der Geschäftsführer nach entsprechendem Beschluss der Zweck­verbandsversammlung) kann Dritte mit der Durchführung der Planung beauftragen. Bei der Planung soll von einer Umsetzung zum Start des Schuljahres 2021/2022 ausgegangen werden.

Der Verbandsausschuss des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld ist regelmäßig zu unterrichten.

Die Eltern der Kinder in der Förderschule und Tagesstätte, die Beschäftigten in der Förder­schule und Tagesstätte sowie die Öffentlichkeit sind in geeigneter Weise zu informieren."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen