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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2019 (öffentlicher Teil) | SI/201/18 | |||||
| Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 8 | Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Kriesinger) | 19/389 | |||||
| Ö 9 | Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong) | 19/369 | |||||
| Ö 10 | "Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe" (Ref.: Frau Dr. Weber) | 19/380 | |||||
| Ö 11 | Sicherung von Natura 2000-Gebieten in der Stadt Hildesheim - Änderung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Haseder Busch" - NSG-HA 053 im Gebiet der Gemeinde Giesen, Landkreis Hildesheim, und der Stadt Hildesheim durch den Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Räbiger) | 19/234 | |||||
| Ö 12 | Einrichten einer Tempo-30-Zone auf der Kurt-Schumacher-Straße (Ref.: Herr Dr. Kumme) | 19/336 | |||||
| Ö 13 | Bebauungsplan HT 201.2 und örtliche Bauvorschrift HT 201.2 "An der Pauluskirche" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers) | 19/341 | |||||
| Ö 14 | 10. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Kriegel) | 19/343 | |||||
| Ö 15 | Projekt Radius - Service- und Beratungsstelle gegen Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit; hier: Fortsetzung der Förderung (Ref.: Frau Schwarzer) | 19/363 | |||||
| Ö 16 | Auf Antrag der SPD Fraktion: Einrichten von Tempo 30 (nachts 22h - 6h) auf der Marienburger Straße (Ref.: Herr von der Lieth) |  |
19/353 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die im Lärmaktionsplan aufgeführte nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 22.00 bis 6.00 Uhr für den Straßenabschnitt Marienburger Straße - zwischen Struckmannstraße und Soltaustraße - ist umzusetzen.
Alle möglichen Umsetzungshindernisse sind bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu benennen.
Die Umsetzung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung muss innerhalb des nächsten Halbjahres erfolgen.
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| 23.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die im Lärmaktionsplan aufgeführte nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 22.00 bis 6.00 Uhr für den Straßenabschnitt Marienburger Straße - zwischen Struckmannstraße und Soltaustraße - ist umzusetzen.
Alle möglichen Umsetzungshindernisse sind bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu benennen.
Die Umsetzung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung muss innerhalb des nächsten Halbjahres erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 18.11.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 16 - zurückgestellt | |||||||
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Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.
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| 19.11.2019 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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| 09.12.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 27 - geändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 16.12.2019 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 26 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Die im Lärmaktionsplan aufgeführte nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 22.00 bis 6.00 Uhr für den Straßenabschnitt Marienburger Straße - zwischen Struckmannstraße und Soltaustraße - ist umzusetzen. auf Umsetzung zu prüfen. In der Nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr werde die Voraussetzungen für eine Umsetzung vorgestellt.
Alle möglichen Umsetzungshindernisse sind bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses zu benennen.
Die Umsetzung dieser Geschwindigkeitsbegrenzung muss innerhalb des nächsten Halbjahres erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 40 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen beschlossen |
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| Ö 17 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 19 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.09.2019 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 20 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| N 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim