Stadt Hildesheim

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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
TOP: Ö 2
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 18.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

a.) Frau Lücke informierte, dass im Vorfeld ein schriftlicher Fragenkatalog des Herrn Heeke eingegangen sei. Drei der vier gestellten Fragen lehne sie bereits im Vorfeld ab. Sie seien entweder persönlicher Natur oder bereits in einer der vorherigen Sitzungen beantwortet worden.

 

Herr Heeke tat seinen Unmut über dieses Vorgehen kund. Er fragte, wie hoch die Reisekosten der Berlin-Delegation anläßlich der Pressekonferenz in Sachen Bewerbung zur Kulturhauptstadt gewesen seien.

 

Herr Dr. Meyer benannte die Gesamtkosten und erläuterte Einzelpositionen. Die Mitglieder der Delegation seien gemeinsam im Zug, in der 2. Klasse, gereist. Er wies darauf hin, dass es beispielsweise bei der Veranstaltung "Verwaltung ganz nah" stets möglich sei, ihm Fragen jedweder Art zu stellen.

 

Herr Heeke fragte, ob es Neuigkeiten zum Gesundheitszustand der Finanzdezernentin gebe.

 

Herr Dr. Meyer verneinte dies.

 

Frau Lücke sagte, dass lediglich Sachfragen, welche die Arbeit des Rates oder Angelegenheiten der Stadt Hildesheim thematisierten, beantwortet würden. Persönliche Fragen, sowie Fragen zu Personalangelegenheiten dagegen, würden künftig nicht weiter berücksichtigt werden.

 

Herr Heeke fragte, wie wahrscheinlich es sei, dass man im Rahmen der Bürgersprechstunde einen Termin bei Herrn Dr. Meyer bekommen könne.

 

Herr Dr. Meyer informierte, dass es grundsätzlich jedem freistünde, einen Termin mit ihm zu vereinbaren. Aufgrund seines sehr ausgelasteten Terminkalenders, sei es allerdings nicht immer möglich kurzfristig einen Termin zu erhalten. Daher habe man sich vor einiger Zeit dazu entschlossen, die Veranstaltung "Verwaltung ganz nah" einzurichten. So werde es vielen Interessierten möglich gemacht, ohne große Hürden oder Wartezeiten, mit Vertreterinnen  und Vertretern der Fachverwaltungen oder ihm ins Gespräch zu kommen.

 

b.) Herr Nico Söhnel fragte, ob es Bestrebungen seitens des Oberbürgermeisters und/oder des Rates, hinsichtlich der Einrichtung eines Modellprojektes für die zur Verfügungstellung eines kostenlosen ÖPNV, für Schülerinnen und Schüler gebe. Er überlegte, wenn dieses der Fall sein sollte, ob sogar eine Ausweitung des Projektes auf Studierende und Auszubildende denkbar sei.

 

Frau Döring sagte, dass diese Frage schriftlich beantwortet werde.


 

 


 

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