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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen | 23/211 | |||||
Ö 4.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen | 23/257 | |||||
Ö 4.2 | Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen | 23/258 | |||||
Ö 4.3 | Änderungsantrag des Ratsherren Weiß zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen | 23/259 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverwaltung prüft, ob die historische Brücke aus dem 12. Jahrhundert, die in der Dammstraße entdeckt wurde (im Folgenden: „Denkmal“) entsprechend der denkmalschutzrechtlichen Vorgaben in situ dauerhaft freigelegt bleiben und zugänglich gemacht werden kann. Zur Finanzierung des Vorhabens prüft die Stadtverwaltung, ob Fördermittel des Landes Niedersachsen, des Bundes und/oder der EU dafür beantragt werden können.
Die Stadtverwaltung wird im Rahmen der Prüfung beauftragt, Konzepte zu folgenden Bereichen zu erstellen bzw. Dritte damit zu beauftragen:
Konzept zur Sicherstellung des Schutzes der Originalbausubstanz des Denkmals vor weiterer Zerstörung bzw. weiterem Zerfall und anderen schädlichen Faktoren (Klima, Wasser, Vegetation, Vermüllung, Sachbeschädigung etc.);
Konzept zur Zugänglichkeit und Nutzung des Denkmals und für den neu zu schaffenden „Denkmalraum“ (Ziel wäre es, eine denkmalgerechte Zugänglichkeit zu schaffen, um das Denkmal für die Öffentlichkeit sichtbar und erlebbar zu machen);
Konzept für einen möglichen Schutzbau und einen benachbarten Infopavillon;
Konzept zu Verkehrsfragen, insbesondere zur Ausweisung einer Einbahnstraße im Richtungswechselbetrieb im Bereich des Denkmals.
Die Stadtverwaltung soll die Ergebnisse ihrer Prüfung und die Konzepte am 18.12.2023 dem Rat der Stadt vorstellen.
Die Stadtverwaltung soll die Dammstraße im Bereich des Denkmals baldmöglichst – entsprechend der Variante 2 der Präsentation der Stadt Hildesheim (Stadtbaurätin Andrea Döring) zum Symposium zu Verkehrsfragen am 06.05.2023 und der Positionierung von Herrn Prof. Dr. Seebo im Rahmen des Symposiums – als Einbahnstraße im Richtungswechselbetrieb für den PKW Straßenverkehr wieder freigeben und zu diesem Zweck eine Ampelanlage aufstellen. In diesem Zusammenhang ist der Schutz des Denkmals zu gewährleisten. Für Schwerlastverkehr über 7,5t soll die Dammstraße nicht befahrbar sein, mit Ausnahme des ÖPNV.
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07.06.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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07.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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07.06.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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19.06.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 16.3 - abgelehnt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
26.06.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 20.3 - abgelehnt | |||||||
Die Vorlage wurde vom Gremium abgelehnt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt mit: 41 Nein-Stimmen 1 Ja-Stimme 1 Enthaltung |
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Ö 4.4 | Ergänzungsantrag der Fraktion die Unabhängigen zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen | 23/261 | |||||
Ö 5 | Mitteilungen | ||||||
Ö 6 | Anfragen und Anregungen | ||||||