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Tagesordnung - gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
 23/211  
Ö 4.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen  
23/257  
Ö 4.2  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen  
23/258  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Ergänzend zum Beschlussvorschlag der Vorlage 23/211 beschließt der Rat der Stadt Hildesheim:

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Pop-up-Radweg auf der Verkehrsachse Dammtor-Schuhstraße in beide Richtungen mit dem Ziel einer zeitnahen Umsetzung zu prüfen und zu planen. Auf der Dammstraße auf Höhe der Bischofsmühle ist ein geschützter Pop-up-Radweg vor Öffnung der Dammstraße zu prüfen und ggf. einzurichten Die Pop-up-Radwege sind vor der Öffnung der Dammstraße einzurichten, damit sie mit der Öffnung nutzbar sind.

 

  1. Im Haushalt 2024 werden entsprechende Haushaltsmittel für eine moderne, zeitgemäße und beruhigte Verkehrsplanung der Dammstraße bereitgestellt.

 

  1. Für die analoge und digitale Dokumentation und Präsentation der historischen Brücke Dammstraße sowie der bereits entnommenen historischen Sichtbögen führt die Verwaltung eine umfassende Drittmittelakquise durch und stellt ebenfalls Haushaltsmittel für 2024 bereit.

 

  1. Die Verwaltung erstattet im ersten Quartal 2024 in den entsprechenden Fachausschüssen Bericht über den Sachstand zur Präsentation der historischen Brückenelemente und über die Planung der zukünftigen Verkehrsführung.

 

 
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 
   
    07.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 
   
    07.06.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 
   
    19.06.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 16.1.1 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.06.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 20.1.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgezogen.

 

 
Ö 4.3  
Änderungsantrag des Ratsherren Weiß zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen  
23/259  
Ö 4.4  
Ergänzungsantrag der Fraktion die Unabhängigen zur Vorlage 23/211: Dammstraße - Ergebnis der Symposien und weiteres Vorgehen  
23/261  
Ö 5  
Mitteilungen      
Ö 6  
Anfragen und Anregungen      
               
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