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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2023 | SI/106/22 | |||||
Ö 5 | 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 23/187 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und ohne formelle Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, aber mit dem Ausgleich der Eingriffe in den Naturhaushalt durchzuführen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
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23.05.2023 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wurde vom Gremiun zur Kenntnis genommen.
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14.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und ohne formelle Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, aber mit dem Ausgleich der Eingriffe in den Naturhaushalt durchzuführen.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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Ö 6 | Biotop an der Tonkuhle - Vorstellung der Pflegeeinsätze und Pflegeziele | ||||||
Ö 7 | Vorstellung Seniorenbeirat | ||||||
Ö 8 | Tonkuhle / Himmelfahrt | ||||||
Ö 9 | Projekt "Kippenfreie Tonkuhle" | ||||||
Ö 10 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste | 23/070 | |||||
Ö 11 | Wahl der Schiedspersonen für die Wahlperiode 01.08.2023 - 31.07.2028 | 23/159 | |||||
Ö 12 | Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der Geschäftsjahre 2024 - 2028 | 23/160 | |||||
Ö 13 | Verwendung der Ortsratsmittel | ||||||
Ö 14 | Jahresempfang 2023 des Ortsrates | ||||||
Ö 15 | Mitteilungen | ||||||
Ö 16 | Verschiedenes | ||||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||