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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Marienburger Höhe/Galgenberg  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Marienburger Höhe/Galgenberg
Gremium: Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg
Datum: Di, 23.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der Oskar-Schindler-Gesamtschule
Ort: Bromberger Straße 36, 31141 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2023  
SI/106/22  
     
   
Ö 5  
3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 "Lübecker Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
23/187  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und ohne formelle Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, aber mit dem Ausgleich der Eingriffe in den Naturhaushalt durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

   
    23.05.2023 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremiun zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    14.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans HO 27 „Lübecker Straße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und ohne formelle Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB, aber mit dem Ausgleich der Eingriffe in den Naturhaushalt durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6  
Biotop an der Tonkuhle - Vorstellung der Pflegeeinsätze und Pflegeziele      
Ö 7  
Vorstellung Seniorenbeirat      
Ö 8  
Tonkuhle / Himmelfahrt      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Projekt "Kippenfreie Tonkuhle"      
Ö 10  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
23/070  
Ö 11  
Wahl der Schiedspersonen für die Wahlperiode 01.08.2023 - 31.07.2028  
23/159  
Ö 12  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der Geschäftsjahre 2024 - 2028  
Enthält Anlagen
23/160  
Ö 13  
Verwendung der Ortsratsmittel      
Ö 14  
Jahresempfang 2023 des Ortsrates      
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
               

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