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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Drispenstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.02.2023 | SI/088/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 2. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 "Borsigstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 23/197 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 „Borsigstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung ist im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Die Darstellung im Flächennutzungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB nach Rechtsverbindlichkeit der Bebauungsplanänderung im Wege der Berichtigung angepasst.
Die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wird durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung sowie i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG (Planungssicherstellungsgesetz) elektronisch (im Internet) durchgeführt.
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| 06.06.2023 - Ortsrat Drispenstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 14.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans DR 82.1 „Borsigstraße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung ist im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Die Darstellung im Flächennutzungsplan wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB nach Rechtsverbindlichkeit der Bebauungsplanänderung im Wege der Berichtigung angepasst.
Die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wird durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung sowie i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG (Planungssicherstellungsgesetz) elektronisch (im Internet) durchgeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 6 | Wahl der Schiedspersonen für die Wahlperiode 01.08.2023 - 31.07.2028 | 23/159 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste der Geschäftsjahre 2024 - 2028 | 23/160 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste | 23/070 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Radverkehrskonzept | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | EFES Aktivierende Eltern- und Jugendhilfe | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Grünflächen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Verkehrsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verwendung der Ortsratsmittel | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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