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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2023 | SI/081/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Vorstellung Broadway Begegnungszentrum | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Rafael Brandenburger im Ortsrat Oststadt / Stadtfeld | 23/311 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Gebietserschließung "Nordöstlich des Berliner Kreisels" (B-Plan HO 74) Straßenentwurf, Kostenberechnung und Zeitplanung | 23/326 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bebauungspläne (und eine Flächennutzungsplanänderung) in Hildesheim Mitte, Hildesheim Nord, Bavenstedt, Itzum, Hildesheim Oststadt, Hildesheim West und Ochtersum; hier: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Auslegungsbeschlüssen | 23/318 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:
Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park“ 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str.“ Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach“ Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue“ 5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne“ HO 306 „Östlich des Klinikums“ 13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums“
Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A“ werden aufgehoben.
Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest“ werden aufgehoben.
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| 21.08.2023 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 31.08.2023 - Ortsrat Nordstadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 05.09.2023 - Ortsrat Bavenstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 13.09.2023 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 13.09.2023 - Ortsrat Ochtersum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 27.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.
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| 06.12.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:
Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park" 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str." Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach" Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue" 5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne" HO 306 „Östlich des Klinikums" 13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums"
Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A" werden aufgehoben.
Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest" werden aufgehoben. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 13.12.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Aufstellungsbeschlüsse zu folgenden Verfahren werden aufgehoben:
Bebauungsplan HN 263 „Friedrich-Nämisch-Park" 6. Änderung des Bebauungsplans HN 299 „Backshop Steuerwalder Str." Bebauungsplan BA 176 „Zwischen Bäckerstr. und Unsinnbach" Bebauungsplan HW/OS 311 „Innerste Aue" 5. Änderung des Bebauungsplans OS 280 „An der Renne" HO 306 „Östlich des Klinikums" 13. Änderung des Flächennutzungsplans „Östlich des Klinikums"
Der Aufstellungsbeschluss und der Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan HW 311 A „Innerste Aue Teil A" werden aufgehoben.
Der Aufstellungsbeschluss, der Beschluss zur Öffentlichen Auslegung und der Beschluss zur erneuten Öffentlichen Auslegung zur 2. Änderung des Bebauungsplans HN 144 B „Hafen Südwest" werden aufgehoben. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 18.12.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verkehrssituation Sauteichsfeld | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Straßenbenennungen im Stadtfeld | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilung der Ortsbürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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