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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
Gremium: Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
Datum: Mo, 21.08.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Broadway Begegnungszentrum
Ort: 31135 Hildesheim, Fahrenheitstr. 18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.06.2023  
SI/081/22  
     
   
Ö 4  
Vorstellung Broadway Begegnungszentrum      
Ö 5  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Rafael Brandenburger im Ortsrat Oststadt / Stadtfeld  
23/311  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat Oststadt / Stadtfeld stellt hiermit gem. § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG fest, dass Herr Rafael Brandenburger, früher wohnhaft in 31135 Hildesheim, seinen Sitz im Ortsrat, aufgrund des Wegzugs aus dem Gebiet der Ortschaft und dem damit verbundenen Verlust der Wählbarkeit, für den Ortsrat verloren hat.

 

 

   
    21.08.2023 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Oststadt / Stadtfeld stellt hiermit gem. § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG fest, dass Herr Rafael Brandenburger, früher wohnhaft in 31135 Hildesheim, seinen Sitz im Ortsrat, aufgrund des Wegzugs aus dem Gebiet der Ortschaft und dem damit verbundenen Verlust der Wählbarkeit, für den Ortsrat verloren hat.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6  
Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes      
Ö 7  
Gebietserschließung "Nordöstlich des Berliner Kreisels" (B-Plan HO 74) Straßenentwurf, Kostenberechnung und Zeitplanung  
Enthält Anlagen
23/326  
Ö 8  
Bebauungspläne (und eine Flächennutzungsplanänderung) in Hildesheim Mitte, Hildesheim Nord, Bavenstedt, Itzum, Hildesheim Oststadt, Hildesheim West und Ochtersum; hier: Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen und Auslegungsbeschlüssen  
Enthält Anlagen
23/318  
Ö 9  
Verkehrssituation Sauteichsfeld      
Ö 10  
Straßenbenennungen im Stadtfeld      
Ö 11  
Mitteilung der Ortsbürgermeisterin      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
               

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