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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 04.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.03.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/183/21  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.03.2022  
SI/021/22  
     
   
Ö 6  
Enthält Anlagen
Entwicklung der Ladeinfrastruktur in Hildesheim - Jahresbericht der EVI  
22/070  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/130  
Ö 8  
Stand der städtebaulichen Fördergebiete und -projekte  
Enthält Anlagen
22/107  
Ö 9  
Information über den Sachstand des Anbaus der Grundschule in Itzum  
22/104  
Ö 10  
Bebauungsplan SO 242 und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung SO 242 "Nordfeld II" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
22/056  
Ö 11  
Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) (Verrentungsrichtlinie)  
Enthält Anlagen
22/097  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG)  (Verrentungsrichtlinie) wird beschlossen.

 

   
    04.05.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG)  (Verrentungsrichtlinie) wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.05.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG)  (Verrentungsrichtlinie) wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    09.05.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Vorlage wurde vom Gremium als beratend in die Fraktion gegeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    16.05.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 31 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.05.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Gewährung der Verrentung von Straßenausbaubeiträgen gemäß § 6 b Abs. 4 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG)  (Verrentungsrichtlinie) wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.03.2022 (vertraulicher Teil)      
N 16     Städtebaulicher Vertrag      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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