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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 07.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:55 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 15.06.2022  
SI/048/22  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/045/22  
     
   
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 28.06.2022  
SI/049/22  
     
   
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.06.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/193/21  
     
   
Ö 8  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2022 - Vergabe von Restmitteln  
22/270  
Ö 9  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Jahresabschluss 2021 & Prüfung Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
22/228  
Ö 10  
Satzungsänderung der hannIT  
Enthält Anlagen
22/269  
Ö 11  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Bau von Sirenen für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
22/295  
Ö 12  
Aufhebung eines Sperrvermerks  
22/245  
Ö 13  
Bewerbung der Stadt Hildesheim im Förderprogramm "AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds" mit dem Projekt "Bunte Nordstadt"  
Enthält Anlagen
22/280  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Bunte Nordstadt“ zum September 2022 um die Aufnahme in das Förderprogramm „AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds

 

  1. Der durch die Fördermittel nicht gedeckte Teil der Aufwendungen für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim in den Jahren 2023 bis 2025 aufgebracht.

 

 

   
    30.08.2022 - Ausschuss für Kultur und Demographie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Bunte Nordstadt" zum September 2022 um die Aufnahme in das Förderprogramm „AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds"

 

2. Der durch die Fördermittel nicht gedeckte Teil der Aufwendungen für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim in den Jahren 2023 bis 2025 aufgebracht.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022_08_30_KuDem_AMIF_Bunte_Nordstadt (737 KB)      
   
    01.09.2022 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

   
    07.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Bunte Nordstadt" zum September 2022 um die Aufnahme in das Förderprogramm „AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds"

 

2. Der durch die Fördermittel nicht gedeckte Teil der Aufwendungen für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim in den Jahren 2023 bis 2025 aufgebracht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    13.09.2022 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Bunte Nordstadt" zum September 2022 um die Aufnahme in das Förderprogramm „AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds"

 

2. Der durch die Fördermittel nicht gedeckte Teil der Aufwendungen für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim in den Jahren 2023 bis 2025 aufgebracht.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022_09_13_SJI_AMIF_Bunte_Nordstadt (737 KB)      
   
    19.09.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Bunte Nordstadt" zum September 2022 um die Aufnahme in das Förderprogramm „AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds"

 

2. Der durch die Fördermittel nicht gedeckte Teil der Aufwendungen für die Gesamtmaßnahme wird von der Stadt Hildesheim in den Jahren 2023 bis 2025 aufgebracht.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 14  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2022  
Enthält Anlagen
22/194  
Ö 15  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Änderung des Empfängers der Zuwendung  
22/286  
Ö 16  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2022  
22/288  
Ö 17  
Antrag der Labora gGmbH gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten  
22/302  
Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (vertraulicher Teil)      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.06.2022 (vertraulicher Teil)      
N 22     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2021 und Wahl des Abschlussprüfers 2022      
N 23     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH Base 29 GmbH; hier: Jahresabschluss 2021      
N 24     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2021      
N 25     Projektcontrolling II./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 26     Verkauf einer Teilfläche      
N 27     Verkauf einer Teilfläche      
N 28     Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs      
N 29     Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse      
N 30     Aktueller Sachstand des Roemer- und Pelizaeus-Museums      
N 31     Mitteilungen      
N 32     Anfragen und Anregungen      
               

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