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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 07.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:55 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 15.06.2022  
SI/048/22  
     
   
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/045/22  
     
   
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 28.06.2022  
SI/049/22  
     
   
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.06.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/193/21  
     
   
Ö 8  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2022 - Vergabe von Restmitteln  
22/270  
Ö 9  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Jahresabschluss 2021 & Prüfung Jahresabschluss 2022  
Enthält Anlagen
22/228  
Ö 10  
Satzungsänderung der hannIT  
Enthält Anlagen
22/269  
Ö 11  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Bau von Sirenen für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
22/295  
Ö 12  
Aufhebung eines Sperrvermerks  
22/245  
Ö 13  
Bewerbung der Stadt Hildesheim im Förderprogramm "AMIF- Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds" mit dem Projekt "Bunte Nordstadt"  
Enthält Anlagen
22/280  
Ö 14  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2022  
Enthält Anlagen
22/194  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Bereich der außerschulischen Bildung und im Bereich Soziales sowie der Übertragung der für das geplante stationäre Hospiz am Gut Steuerwald und das Schulbiologiezentrum reservierten Investitionsmittel in das Haushaltsjahr 2023 wird – vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen – zugestimmt.

 

 

   
    06.09.2022 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der vorgeschlagenen Verwendung der Investitionszuschüsse im Bereich der außerschulischen Bildung und im Bereich Soziales sowie der Übertragung der für das geplante stationäre Hospiz am Gut Steuerwald und das Schulbiologiezentrum reservierten Investitionsmittel in das Haushaltsjahr 2023 wird - vorbehaltlich der Realisierung der Maßnahmen - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    07.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde vom Gremium als behandelt in die Fraktionen gegeben.

 

 

 

 

 

   
    13.09.2022 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    19.09.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    26.09.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 22 - abgelehnt
   

Die Vorlage wurde vom Gremium abgelehnt.

 

 

Ö 15  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Änderung des Empfängers der Zuwendung  
22/286  
Ö 16  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2022  
22/288  
Ö 17  
Antrag der Labora gGmbH gem. der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Jugendwerkstätten  
22/302  
Ö 18  
Mitteilungen      
Ö 19  
Anfragen und Anregungen      
N 20     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.06.2022 (vertraulicher Teil)      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.06.2022 (vertraulicher Teil)      
N 22     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2021 und Wahl des Abschlussprüfers 2022      
N 23     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH Base 29 GmbH; hier: Jahresabschluss 2021      
N 24     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2021      
N 25     Projektcontrolling II./2022 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim      
N 26     Verkauf einer Teilfläche      
N 27     Verkauf einer Teilfläche      
N 28     Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs      
N 29     Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse      
N 30     Aktueller Sachstand des Roemer- und Pelizaeus-Museums      
N 31     Mitteilungen      
N 32     Anfragen und Anregungen      
               

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