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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.12.2021 (öffentlicher Teil) | SI/107/20 | |||||
| Ö 5 | Haushalt 2022 | ||||||
| Ö 5.1 | Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2022 | 21/367 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Dem Erlass der - Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2022 - der Festsetzung des Haushaltsplanes 2022 - dem Investitionsprogramm 2022 mit den in dieser Vorlage dargestellten Änderungen sowie den daraus erforderlichen Änderungen im Bereich der Kreditfinanzierung und -zinsen wird zugestimmt.
Auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes wird verzichtet.
Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen und der getroffenen Beschlüsse des Rates sind in den Haushaltsplan 2022 zu übernehmen, die Haushaltssatzung ist entsprechend anzupassen. Insbesondere der Höchstbetrag für Liquiditätskredite ist gegebenenfalls so anzupassen, dass er sich auch nach den getroffenen Beschlüssen des Rates weiterhin im genehmigungsfreien Bereich befindet.
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| 15.12.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium als beraten in die Fraktionen verwiesen.
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| 20.12.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Erlass der - Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2022 - der Festsetzung des Haushaltsplanes 2022 - dem Investitionsprogramm 2022 mit den in dieser Vorlage dargestellten Änderungen sowie den daraus erforderlichen Änderungen im Bereich der Kreditfinanzierung und -zinsen wird zugestimmt.
Auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes wird verzichtet.
Die Ergebnisse der Haushaltsberatungen und der getroffenen Beschlüsse des Rates sind in den Haushaltsplan 2022 zu übernehmen, die Haushaltssatzung ist entsprechend anzupassen. Insbesondere der Höchstbetrag für Liquiditätskredite ist gegebenenfalls so anzupassen, dass er sich auch nach den getroffenen Beschlüssen des Rates weiterhin im genehmigungsfreien Bereich befindet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit 2 Enthaltungen beschlossen |
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| 20.12.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 6 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld; hier: Haushaltssatzung 2022 | 21/365 | |||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2022 | 21/377 | |||||
| Ö 8 | Sachstand Neubeschaffung Funk- und Notruftelefonanlage der Berufsfeuerwehr Hildesheim | 21/379 | |||||
| Ö 9 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 11 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.12.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 12 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 13 | Mitteilungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim