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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 28.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/097/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Präsentation des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) (Ref.: Frau Wißmann)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Forstbericht      
Ö 7  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation des Waldes  
20/339  
Ö 8  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Grün statt Grau  
20/340  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Einstellung des Klimamanagers und zur Einführung des EEA  
20/343  
Ö 10  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Umsetzung eines stadtteilübergreifenden Müllkonzeptes  
Enthält Anlagen
20/338  
Ö 11  
Verkehrslenkende Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Bereich der Schuhstraße  
20/341  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushalt 2021/22      
Ö 13  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
20/312  
Ö 14  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
20/313  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HN 295 "Gewerbegebiet Nord" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20/290  
Ö 16  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg"; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20/316  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.

 

Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.

 

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.

 

Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig mit einer Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP16_2020_10_05_IZ_196_2_Ae_Satzung (2407 KB)      
   
    16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.

 

Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen beschlossen

   
    16.11.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 13 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 17  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplans HO 48 "Gemeindezentrum Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
20/320  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee"  
Enthält Anlagen
20/335  
Ö 19  
Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
20/325  
Ö 20  
Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt"  
Enthält Anlagen
20/333  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste  
Enthält Anlagen
20/328  
Ö 22  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil)      
N 26     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               

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