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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 28.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/097/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Präsentation des Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) (Ref.: Frau Wißmann)      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Forstbericht      
Ö 7  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Situation des Waldes  
20/339  
Ö 8  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Sachstand Grün statt Grau  
20/340  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht zur Einstellung des Klimamanagers und zur Einführung des EEA  
20/343  
Ö 10  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE: Umsetzung eines stadtteilübergreifenden Müllkonzeptes  
Enthält Anlagen
20/338  
Ö 11  
Verkehrslenkende Maßnahmen zur Luftreinhaltung im Bereich der Schuhstraße  
20/341  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushalt 2021/22      
Ö 13  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
20/312  
Ö 14  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
20/313  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellenplan 2022 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2022 festgesetzt.

 

   
    26.10.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - abgelehnt
   

Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    03.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 9 - abgelehnt
   

Die Vorlage wurde abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.11.2020 - Ausschuss für Kultur und Demographie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

   
    24.11.2020 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt wurde zu Anfang der Sitzung von der Tagesordnung genommen.

 

 

 

Ö 15  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan HN 295 "Gewerbegebiet Nord" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20/290  
Ö 16  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg"; hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
20/316  
Ö 17  
Enthält Anlagen
4. Änderung des Bebauungsplans HO 48 "Gemeindezentrum Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
20/320  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee"  
Enthält Anlagen
20/335  
Ö 19  
Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung)  
Enthält Anlagen
20/325  
Ö 20  
Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt"  
Enthält Anlagen
20/333  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfällliste  
Enthält Anlagen
20/328  
Ö 22  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 23  
Mitteilungen      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.09.2020 (vertraulicher Teil)      
N 26     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               

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