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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.09.2020 | SI/045/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Umbesetzung eines Gremiums (Ref.: Herr Kittel) | 20/359 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2018 und 2019 (Ref.: Herr Kriegel) | 20/319 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Wodsack) | 20/348 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6.1 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20/348: Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim | 20/386 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch) | 20/314 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg"; hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara) | 20/316 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.
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| 28.10.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit einer Enthaltung
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| 16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stellungnahmen der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge zur Kenntnis genommen, oder berücksichtigt. Die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger (aus der Unterrichtung und Erörterung) werden im Sinne der anliegenden Beschlussvorschläge berücksichtigt, oder verworfen.
Die 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Begründung zur 2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg" wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen beschlossen |
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| 16.11.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 4. Änderung des Bebauungsplans HO 48 "Gemeindezentrum Stadtfeld" (Ref.: Herr Räbiger) | 20/320 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) (Ref.: Herr Münter) | 20/325 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt - Anpassung des Förderantrags (Ref.: Frau Höhler) | 20/331 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Sanierung der Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Teilnahme am Förderprogramm des Bundes (Ref.: Frau Höhler) | 20/347 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Nord (Ref.: Herr Dr. Kumme) | 20/357 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 20/357: Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Nord (Ref.: Herr Hansen) | 20/367 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bredtschneider) |  |
20/321 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung (Ref.: Herr Kriesinger) | 20/317 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15.1 | Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung (Ref.: Herr Kriesinger) | |
20/336 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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