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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 - 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt.
Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen