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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 06.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:35 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/180/18  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit  
19/376  
Ö 6  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
Enthält Anlagen
19/379  
Ö 6.1  
Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
19/384  
Ö 7  
Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/365  
Ö 8  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012
Enthält Anlagen
19/199  
Ö 9  
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/200  
Ö 10  
Aus- und Umbau der Elzer Straße  
Enthält Anlagen
19/375  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltsmittel für die Straßenbaumaßnahme Elzer Straße unter der Investitions-Maßn.-Nr. 5410120 13001002 werden vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltplanes 2020 durch den Rat freigegeben.

 

Aufgrund der Vorfinanzierung durch die Stadt ist nach § 9 der Straßenausbaubeitrags­satzung eine am Baufortschritt orientierte Vorausleistung von bis zu 80 % zu erheben.

 

   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Haushaltsmittel für die Straßenbaumaßnahme Elzer Straße unter der Investitions-Maßn.-Nr. 5410120 13001002 werden vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltplanes 2020 durch den Rat freigegeben.

 

Aufgrund der Vorfinanzierung durch die Stadt ist nach § 9 der Straßenausbaubeitrags­satzung eine am Baufortschritt orientierte Vorausleistung von bis zu 80 % zu erheben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (vertraulicher Teil)      
N 15     Mitteilungen      
N 16     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 17     Anfragen und Anregungen      
               

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