Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 06.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:35 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/180/18  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Rußrindenkrankheit  
19/376  
Ö 6  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
Enthält Anlagen
19/379  
Ö 6.1  
Stellungnahme und Beschlussvorschlag der Verwaltung zum Antrag der AfD-Fraktion: Asphalt als Vorzugsmaterial für Radwege  
19/384  
Ö 7  
Bebauungsplan HM 243 "Speicherstraße" - erneuter Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
19/365  
Ö 8  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012
Enthält Anlagen
19/199  
Ö 9  
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/200  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2


Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 wird beschlossen.

Die Erhöhung des Gebührentarifs wird als Anlage 1 zu § 1 Abs.1 der Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim laut Anlage 1 beschlossen.

 

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    04.11.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 wird beschlossen.

Die Erhöhung des Gebührentarifs wird als Anlage 1 zu § 1 Abs.1 der Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim laut Anlage 1 beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2019_11_05_SonuGEB Satzg mit GEBerhoehung (215 KB)      
   
    06.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 wird beschlossen.

Die Erhöhung des Gebührentarifs wird als Anlage 1 zu § 1 Abs.1 der Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim laut Anlage 1 beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 wird beschlossen.

Die Erhöhung des Gebührentarifs wird als Anlage 1 zu § 1 Abs.1 der Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim laut Anlage 1 beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    09.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.12.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    16.12.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 10  
Aus- und Umbau der Elzer Straße  
Enthält Anlagen
19/375  
Ö 11  
Mitteilungen      
Ö 12  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.10.2019 (vertraulicher Teil)      
N 15     Mitteilungen      
N 16     Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
N 17     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang