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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/149/18  
     
   
Ö 5  
Bestellung einer ständigen Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragten  
19/357  
Ö 6  
Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.01.2020  
Enthält Anlagen
19/377  
Ö 7  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012  
Enthält Anlagen
19/199  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/200  
Ö 9  
10. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/343  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Konzepts für den Stadtordnungsdienst      
Ö 11  
"Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe"  
Enthält Anlagen
19/380  
Ö 12  
Organisationsveränderungen      
Ö 13  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Personalie      
N 17     Personalien      
N 18     Mitteilungen      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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