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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 04.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/149/18  
     
   
Ö 5  
Bestellung einer ständigen Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragten  
19/357  
Ö 6  
Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.01.2020  
Enthält Anlagen
19/377  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Ergänzung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungs­dienst von Stadt und Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2019 wird beibehalten. Der Verlängerung der Gültigkeit für den gemeinsamen Rettungsdienstbereich Stadt und Land­kreis Hildesheim bis zum 31.12.2020 (Anlage 2a) wird zugestimmt.

 

Die befristeten Vorhalteerhöhungen aus 2019 (Anlage 2a des gemeinsamen Bedarfsplanes) sind in vergaberechtskonformer Weise zu vergeben und bis zum 31.12.2020 zu befristen.

 

   
    04.11.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

Die Ergänzung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungs­dienst von Stadt und Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2019 wird beibehalten. Der Verlängerung der Gültigkeit für den gemeinsamen Rettungsdienstbereich Stadt und Land­kreis Hildesheim bis zum 31.12.2020 (Anlage 2a) wird zugestimmt.

 

Die befristeten Vorhalteerhöhungen aus 2019 (Anlage 2a des gemeinsamen Bedarfsplanes) sind in vergaberechtskonformer Weise zu vergeben und bis zum 31.12.2020 zu befristen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    11.11.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 9 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 7  
Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012  
Enthält Anlagen
19/199  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/200  
Ö 9  
10. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
19/343  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Konzepts für den Stadtordnungsdienst      
Ö 11  
"Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe"  
Enthält Anlagen
19/380  
Ö 12  
Organisationsveränderungen      
Ö 13  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Personalie      
N 17     Personalien      
N 18     Mitteilungen      
N 19     Anfragen und Anregungen      
               

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