|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.09.2019 (öffentlicher Teil) | SI/149/18 | |||||
Ö 5 | Bestellung einer ständigen Vertreterin der Gleichstellungsbeauftragten | 19/357 | |||||
Ö 6 | Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.01.2020 | 19/377 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Ergänzung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2019 wird beibehalten. Der Verlängerung der Gültigkeit für den gemeinsamen Rettungsdienstbereich Stadt und Landkreis Hildesheim bis zum 31.12.2020 (Anlage 2a) wird zugestimmt.
Die befristeten Vorhalteerhöhungen aus 2019 (Anlage 2a des gemeinsamen Bedarfsplanes) sind in vergaberechtskonformer Weise zu vergeben und bis zum 31.12.2020 zu befristen.
|
|||||||
04.11.2019 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Ergänzung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim ab dem 01.01.2019 wird beibehalten. Der Verlängerung der Gültigkeit für den gemeinsamen Rettungsdienstbereich Stadt und Landkreis Hildesheim bis zum 31.12.2020 (Anlage 2a) wird zugestimmt.
Die befristeten Vorhalteerhöhungen aus 2019 (Anlage 2a des gemeinsamen Bedarfsplanes) sind in vergaberechtskonformer Weise zu vergeben und bis zum 31.12.2020 zu befristen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
11.11.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 7 | Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012 | 19/199 | |||||
Ö 8 | Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim | 19/200 | |||||
Ö 9 | 10. Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Hildesheim | 19/343 | |||||
Ö 10 | Vorstellung des Konzepts für den Stadtordnungsdienst | ||||||
Ö 11 | "Bündnis für den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe" | 19/380 | |||||
Ö 12 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 13 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 16 | Personalie | ||||||
N 17 | Personalien | ||||||
N 18 | Mitteilungen | ||||||
N 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||