Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.06.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/068/22  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Tim Bellgardt im Rat der Stadt Hildesheim (Ref.: Stephan Lenz)  
23/302  
Ö 9  
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 10  
Änderung der Fraktions- und Gruppenbildungen      
Ö 11  
Umbesetzung von Gremien (Ref.: Stephan Lenz und Dennis Münter)  
23/360  
Ö 12  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Dr. Ulrich Kumme)  
23/358  
Ö 13  
Aufbau und dauerhafter Betrieb eines Energiemanagements im Fachbereich Gebäudemanagement (Ref.: Dr. Rita Weber)  
23/298  
Ö 14  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen als Aufwandsentschädigung in sozialen Bereichen der Stadt Hildesheim (Förderrichtlinie Aufwandsentschädigung Ehrenamtlicher in sozialen Bereichen) (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
23/314  
Ö 15  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2023 - 2. Antragsrunde (Ref.: Carina Goertz)  
Enthält Anlagen
23/328  
Ö 16  
Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung (Ref.: Michael Kriegel)  
Enthält Anlagen
23/276  
Ö 17  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2023 (Ref.: Dag Störmer)  
23/320  
Ö 18  
Richtlinie zur Förderung der verbandlichen Jugendarbeit (Ref.: Tinka Dittrich)  
Enthält Anlagen
23/234  
Ö 18.1  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE PARTEI und der Fraktion Die LINKE zur Vorlage 23/234: Richtlinie zur Förderung der verbandlichen Jugendarbeit  
23/385  
Ö 19  
Auf Antrag der Fraktion Die LINKE: Queere Nothilfe (Ref.: Maik Brückner)  
23/353  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Als Zeichen der Solidarität mit Betroffenen von queerfeindlichen Übergriffen und um Hilfe für LGBTQIA+ Personen in Notlagen zu verbessern, werden, in Anlehnung an die erfolgreiche "Notinsel"-Sticker-Kampagne der Hänsel+Gretel Deutschen Kinderschutzstiftung, Aufkleber in Auftrag gegeben und an LGBTQIA+-freundliche Geschäfte und Lokale in der Hildesheimer Innenstadt herausgegeben.

 

Für die Auswahl der Geschäfte und Lokale, die diese Sticker erhalten, wird eine enge Zusammenarbeit mit Hildesheims queeren Initiativen angestrebt. Hierbei sind insbesondere queerbeet Hildesheim e.V., die AIDS-Hilfe, die Queere Theke sowie die entsprechenden Referate der Universität und der HAWK Hildesheim zu involvieren. Die Stadt Hildesheim übernimmt dabei die Finanzierung und Koordinierung.

 

Es werden max. 300,- € für umweltfreundliches Drucken bereitgestellt.

 

 

   
    18.09.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19 - abgelehnt
   

Der Antrag wurde vom Gremium abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt mit:

 

20 Nein-Stimmen

14 Ja-Stimmen         

11 Enthaltungen

 

Abstimmung Schluss der Beratung und Abstimmung:

 

mehrheitlich mit:

 

43 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimmen         

1 Enthaltungen

   
    18.09.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 3 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 20  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.06.2023 (vertraulicher Teil)      
N 23     Vertragsangelegenheiten      
N 24     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 25     Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang