Herr Räbiger sowie Frau Dr. Weber stellten die Intention des Antrages zur Aktuellen Stunde bezüglich der Thematik - Kommunale Wärmeplanung in der Stadt Hildesheim - Chancen, Perspektiven und Planungen für die kommenden Jahre - dar.

Herr Dr. Meyer fasste zusammen, dass die Aktuelle Stunde dazu beitragen solle, den Bürgern der Stadt Hildesheim zu verdeutlichen, wie die kommunale Wärmeplanung ablaufen solle. Bis Sommer 2026 müsse ein kommunaler Wärmeplan vorgelegt werden. Ab Anfang 2024 werde die Umsetzung erfolgen. Bereits jetzt würden interne Vorbereitungen sowie externe Gespräche mit der EVI stattfinden. Weiterhin führte er aus, dass man sich auf das Ergebnis verlassen können müsse. Entsprechende Gelder wurden diesbezüglich in den Haushalt eingestellt.

Herr Dr. Eckardt merkte an, dass die Ortsräte eine wichtige Ebene der Kommunalpolitik seien. Er bat darum, dass die Ortsräte beteiligt werden.

Herr Münter teilte mit, dass die Verunsicherung bei den Bürgern weiterhin groß sei. Eine Thematik der Bundesebene käme nun auf die kommunale Ebene.

Frau Döring teilte mit, dass die Kommunen durch die neue Gesetzeslage Träger der Wärmeplanung seien und das Verfahren führen und steuern müssen.