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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||
| Ö 6 | Genehmigung der Protokolle | ||||||
| Ö 6.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil) | SI/069/22 | |||||
| Ö 6.2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.10.2023 (öffentlicher Teil) | SI/070/22 | |||||
| Ö 7 | Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||||||
| Ö 8 | Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025 (Ref.: Julia Gebhardt) | 23/392 | |||||
| Ö 9 | Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Matthias König) | 23/452 | |||||
| Ö 10 | 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Thomas Brandes) |  |
23/403 | ||||
| Ö 11 | Energiepolitisches Arbeitsprogramm zur Teilnahme der Stadt Hildesheim am European Energy Award (Ref.: Ulrich Räbiger) | 23/411 | |||||
| Ö 11.1 | Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/411: Energiepolitisches Arbeitsprogramm zur Teilnahme der Stadt Hildesheim am European Energy Award (Ref.: Ulrich Räbiger) | |
23/462 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Das energiepolitische Arbeitsprogramm zur Teilnahme am Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren European Energy Award wird gemäß der Anlage der Beschlussvorlage beschlossen.
Ergänzung um folgende Sätze:
Das zu beschließende energiepolitische Arbeitsprogramm wird vom Rat als ein verbindliches, die Zielrichtung definierendes, Absichtspapier verabschiedet.
Die Verwaltung berichtet jährlich nach der Sommerpause, vor der Beratung des Haushaltes, über den Stand der Umsetzung. Änderungen im Arbeitsprogramm, soweit sie in den Aufgabenkreis des Rathauses fallen, unterliegen der Zustimmung. Sie sind im Klimaschutzberat zu beraten und im Fachausschuss abzustimmen.
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| 01.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 5.1 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Das energiepolitische Arbeitsprogramm zur Teilnahme am Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren European Energy Award wird gemäß der Anlage der Beschlussvorlage beschlossen.
Ergänzung um folgende Sätze:
Das zu beschließende energiepolitische Arbeitsprogramm wird vom Rat als ein verbindliches, die Zielrichtung definierendes, Absichtspapier verabschiedet.
Die Verwaltung berichtet jährlich in der zweiten Sitzung nach der Sommerpause, vor der Beratung des Haushaltes, über den Stand der Umsetzung. Änderungen im Arbeitsprogramm, soweit sie in den Aufgabenkreis des Rathauses fallen die Maßnahmen der Stadtverwaltung betreffen, unterliegen der Zustimmung. Sie sind im Klimaschutzbeirat zu beraten und im Fachausschuss abzustimmen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 20.11.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 10.1 - geändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 27.11.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 11.1 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Das energiepolitische Arbeitsprogramm zur Teilnahme am Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren European Energy Award wird gemäß der Anlage der Beschlussvorlage beschlossen.
Ergänzung um folgende Sätze:
Das zu beschließende energiepolitische Arbeitsprogramm wird vom Rat als ein verbindliches, die Zielrichtung definierendes, Absichtspapier verabschiedet.
Die Verwaltung berichtet jährlich in der zweiten Sitzung nach der Sommerpause, vor der Beratung des Haushaltes, über den Stand der Umsetzung. Änderungen im Arbeitsprogramm, soweit sie in den Aufgabenkreis des Rathauses fallen die Maßnahmen der Stadtverwaltung betreffen, unterliegen der Zustimmung. Sie sind im Klimaschutzbeirat zu beraten und im Fachausschuss abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 34 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen |
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| Ö 12 | Landschaftsschutzgebiet HI 075 "Hildesheimer Wald - Escherberg, Tosmarberg und Sundern" (Ref.: Thomas Kittel) | 23/417 | |||||
| Ö 13 | Aufbau Kompensationskataster und Einführung Ökokonto (Ref.: Dr. Rita Weber) | 23/397 | |||||
| Ö 14 | Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 19.02.2007 (Ref.: Dr. Ulrich Kumme) | 23/433 | |||||
| Ö 15 | 1. Änderung des Bebauungsplans OS 286 "Eichholz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt) | 23/413 | |||||
| Ö 16 | Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (Ref.: Michael Kriegel) | 23/442 | |||||
| Ö 17 | Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter (Ref.: Carina Goertz) | 23/434 | |||||
| Ö 18 | Hildesheim Housing First (Ref.: Malte Spitzer) | 23/432 | |||||
| Ö 19 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Nicole Reuß) | 23/370 | |||||
| Ö 20 | Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Volker Spieth) | 23/428 | |||||
| Ö 21 | Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2023 (Ref.: Malte Spitzer) | 23/427 | |||||
| Ö 22 | Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 6. Fortschreibung (Ref.: Malte Spitzer) | 23/437 | |||||
| Ö 23 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024 (Ref.: Dr. Tobias Eckardt) | 23/410 | |||||
| Ö 24 | Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemein bildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 9. Fortschreibung (Ref.: Malte Spitzer) | 23/430 | |||||
| Ö 25 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Wetterschutz Baustelle Dammstraße (Ref.: Erdinç Parlak) | 23/454 | |||||
| Ö 26 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 27 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 28 | Genehmigung der Protokolle | ||||||
| N 28.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 28.2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.10.2023 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 29 | Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplans - OS 286 "Eichholz" | ||||||
| N 30 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| N 31 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim