Stadt Hildesheim

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Vorlage - 23/403  

Betreff: 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Bachler, Frank
Federführend:20.1 Rechnungswesen Beteiligt:13 Fachbereich Recht
Bearbeiter/-in: Seifert, Johannes   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Vorberatung
06.11.2023 
Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
15.11.2023 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften geändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
20.11.2023 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
27.11.2023 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim geändert beschlossen   
Anlagen:
Gebührenbedarfsberechnung 2024  
Gebührenkalkulation 2024  
Bestimmung der Gebührenhöhen  
5. Änderungssatzung  
Synopse  

Sachverhalt:

 

Als Anlage ist die Gebührenbedarfsberechnung der Straßenreinigung (Sommerreinigung und Winterdienst) für das Jahr 2024 einschließlich Erläuterungen beigefügt. Die seit 2023 geltenden Gebühren werden gemäß der Anlage angepasst. Die Gebühren für die Sommerreinigung werden um ca. 25 % erhöht. Die Gebühren für den Winterdienst können dagegen um ca. 10 % gesenkt werden.

 


Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Gebühren 2024 für den Winterdienst werden gemäß der Anlage angepasst.

 

  1. Die 5. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim wird beschlossen.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

 

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 


Anlagen:

 

        Gebührenbedarfsberechnung 2024 

        Gebührenkalkulation 2024 

        Bestimmung der Gebührenhöhen 

        5. Änderungssatzung 

        Synopse

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Gebührenbedarfsberechnung 2024 (540 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Gebührenkalkulation 2024 (468 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Bestimmung der Gebührenhöhen (428 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 5. Änderungssatzung (279 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Synopse (423 KB)      
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