Frau Gebhardt referierte die Vorlage.

Herr Kriesinger teilte mit, dass die Stadt Hildesheim in den kommenden Jahren eine erhebliche Verschuldung vor sich habe. Eine Aussicht auf Besserung sei nicht absehbar. Er kritisierte weiterhin, dass dies im Rat scheinbar nicht durchgedrungen sei.

Herr Kriegel verwies auf eine Diskussion im vergangenen Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und teilte mit, dass dies Gelder seien, welche schon lange eingestellt und geplant seien.

Frau Wagner-Kröger teilte mit, dass dies ein dringend benötigtes Miteinander von Landkreis und Stadt Hildesheim sei.

Frau König teilte mit, dass es sich hierbei um Fördergelder handele.

Beschluss:

Der Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur um ein Jahr bis zum 31.12.2025, insbesondere zur Umsetzung eines regionalen Kulturfestivals, wird unter dem Vorbehalt der Beteiligung des Landkreises Hildesheim und mit einer Anpassung von Paragraph 5 Absatz 5 zur Beitragsrückerstattung bis 30.06.2026 statt 30.06.2025 zugestimmt. Die Beteiligung durch eine volle Personalstelle und einen Eigenanteil in Höhe von 30.000,- € wird auch für 2025 vorgesehen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich mit:

39 Ja-Stimmen  

2 Nein-Stimmen       

2 Enthaltungen