Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 27.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/069/22  
     
   
Ö 6.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.10.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/070/22  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025 (Ref.: Julia Gebhardt)  
Enthält Anlagen
 23/392  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Matthias König)  
23/452  
Ö 10  
5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Thomas Brandes)
Enthält Anlagen
 23/403  
Ö 11  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm zur Teilnahme der Stadt Hildesheim am European Energy Award (Ref.: Ulrich Räbiger)  
Enthält Anlagen
 23/411  
Ö 11.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI zur Vorlage 23/411: Energiepolitisches Arbeitsprogramm zur Teilnahme der Stadt Hildesheim am European Energy Award (Ref.: Ulrich Räbiger)
23/462  
Ö 12  
Landschaftsschutzgebiet HI 075 "Hildesheimer Wald - Escherberg, Tosmarberg und Sundern" (Ref.: Thomas Kittel)  
Enthält Anlagen
 23/417  
Ö 13  
Aufbau Kompensationskataster und Einführung Ökokonto (Ref.: Dr. Rita Weber)  
Enthält Anlagen
 23/397  
Ö 14  
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 19.02.2007 (Ref.: Dr. Ulrich Kumme)  
Enthält Anlagen
 23/433  
Ö 15  
1. Änderung des Bebauungsplans OS 286 "Eichholz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt)  
Enthält Anlagen
 23/413  
Ö 16  
Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (Ref.: Michael Kriegel)  
23/442  
Ö 17  
Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter (Ref.: Carina Goertz)  
Enthält Anlagen
 23/434  
Ö 18  
Hildesheim Housing First (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/432  
Ö 19  
Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Nicole Reuß)  
Enthält Anlagen
 23/370  
Ö 20  
Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Volker Spieth)  
Enthält Anlagen
 23/428  
Ö 21  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2023 (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/427  
Ö 22  
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim - 6. Fortschreibung (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/437  
Ö 23  
Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024 (Ref.: Dr. Tobias Eckardt)  
Enthält Anlagen
 23/410  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Entgelte für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, die Nutzung von Bädern sowie die Nutzung von Schulräumen bleiben unverändert.
  2. Die vorliegenden Entwürfe der jeweiligen für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 geltenden Entgelte der Stadt Hildesheim werden als Entgeltregelungen beschlossen.

 
   
    15.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 
   
    20.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 23 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.11.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Entgelte für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, die Nutzung von Bädern sowie die Nutzung von Schulräumen bleiben unverändert.

2. Die vorliegenden Entwürfe der jeweiligen für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 geltenden Entgelte der Stadt Hildesheim werden als Entgeltregelungen beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
Ö 24  
Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemein bildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 9. Fortschreibung (Ref.: Malte Spitzer)  
Enthält Anlagen
 23/430  
Ö 25  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Wetterschutz Baustelle Dammstraße (Ref.: Erdinç Parlak)  
23/454  
Ö 26  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 27  
Anfragen und Anregungen      
N 28     Genehmigung der Protokolle      
N 28.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (vertraulicher Teil)      
N 28.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.10.2023 (vertraulicher Teil)      
N 29     Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplans - OS 286 "Eichholz"      
N 30     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 31     Anfragen und Anregungen      
               
zurück Nach oben Seite drucken
Seitenanfang