Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

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TOP_10_Präsentation (2103 KB)

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 09.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 21:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Aktuelle Stunde

Ö 5

Schriftliche Anfragen

Ö 6

Genehmigung der Protokolle

Ö 6.1

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2023

SI/013/23

Ö 6.2

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)

SI/069/22

Ö 7

Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

Ö 8

Umbesetzung von Gremien

23/401

Ö 9

Berufung von Herrn Karl-Björn Bruns zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Hans-Uwe Bringmann)

23/366

Ö 10

Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis (Ref.: Matthias König)

Beschluss Smart City Strategie (Ref.: Thomas Kittel)

23/346

Ö 11.2

Smart City Hildesheim Digitale Agenda "Zukunft unternehmen" und "Zukunft steuern" (Ref.: Frank Severit)

23/347

Ö 11.3

Smart City Hildesheim Digitale Agenda "Zukunft gestalten" und "Zukunft leben" (Ref.: Hamun Hirbod)

23/348

Ö 12

Vorabbekanntmachung der Direktvergabe von Verkehrsdienstleistungen im Stadtgebiet Hildesheim (Ref.: Dennis Münter)

23/362

Ö 13

Mobilitätskonzept Hildesheimer Süden (Ref.: Tinka Dittrich)

23/297

Ö 14

Teilaufhebung der Bebauungspläne BA 172 "Steven" und BA 174.1 "Zwischen Industriestraße und Unsinnbach" sowie der 1. Änderung des Bebauungsplans BA 174.1 "Am Unsinnbach"; hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Claudia Maria Wendt)

23/364

Ö 15

Neubau Freiwillige Feuerwehr Neuhof - Mehrkosten der Gesamtbaumaßnahme (Ref.: Andrea Döring)

23/363

Ö 16

Gebietserschließung "Nordöstlich des Berliner Kreisels" (B-Plan HO 74) Straßenentwurf, Kostenberechnung und Zeitplanung (Ref.: Ulrich Räbiger)

23/326

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Entwurfsplanung wird zugestimmt, die Überführung in die Ausführungsplanung (LP 5) wird freigegeben und bei Baureife eine VOB-Ausschreibung veranlasst.

21.08.2023 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld

Ö 7 - zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

20.09.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Ö 10 - zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

27.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 10 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Entwurfsplanung wird zugestimmt, die Überführung in die Ausführungsplanung (LP 5) wird freigegeben und bei Baureife eine VOB-Ausschreibung veranlasst.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

09.10.2023 - Rat der Stadt Hildesheim

Ö 16 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Entwurfsplanung wird zugestimmt, die Überführung in die Ausführungsplanung (LP 5) wird freigegeben und bei Baureife eine VOB-Ausschreibung veranlasst.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit 2 Enthaltungen

09.10.2023 - Verwaltungsausschuss

N 12 - ungeändert beschlossen

(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)

Ö 17

Erneuerung der Gleisinfrastruktur im Hildesheimer Hafen (Ref.: Ralf Kriesinger)

23/329

Ö 18

1. Änderungssatzung der Satzung zur Bildung eines Beirats für Migration (Ref.: Nicole Reuß)

23/372

Ö 19