Frau Hientz stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Hinsichtlich der Tagesordnung wurde auf

die Zurückstellung:

 des Tagesordnungspunktes TOP 6.2 - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (öffentlicher Teil)

 des Tagesordnungspunktes TOP 23 - Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.09.2023 (vertraulicher Teil)

hingewiesen.

die Erweiterung:

 des Tagesordnungspunktes TOP 8 - Vorlage 23/401 - Umsetzung von Gremien

hingewiesen.

Alle weiteren Tagesordnungspunkte entsprechend +1.

Ferner teilte Frau Hientz mit, dass die CDU-Fraktion das vorgeschlagene Pairing-Verfahren annehme.

Frau Hientz werde daher am heutigen Abend nicht mit abstimmen.

Beschluss:

Die Tagesordnung wir in genannter Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig