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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.05.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/159/21  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung der Telenotfallmedizin im Rettungsdienstbereich Hildesheim - Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Goslar  
22/100  
Ö 6  
Beschaffung von vier Löschgruppenfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr Hildesheim; Umbuchung fehlender Haushaltsmittel sowie Erhöhung der entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen (VE)  
22/176  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Aufbau einer städtischen Warnstruktur mit dem Warnmittel Sirene  
Enthält Anlagen
22/184  
Ö 8  
Erlass einer Satzung der Stadt Hildesheim über die Gemeinnützigkeit der städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
22/198  
Ö 9  
2. Neufassung der Satzung zum Schutz von schützenswerten Landschaftsbestandteilen in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/072  
Ö 10  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI: Sachstandsanfrage Ablehnung von Zirkusbetrieben mit Wildtieren  
22/204  
Ö 11  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI: Anpassung der Satzung über die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten  
22/207  
Ö 12  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Installation von Absauganlagen bei der Freiwilligen Feuerwehr  
22/224  
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Verwaltung wird mit einer erneuten, unverzüglichen Prüfung zur Installation der Absauganlagen in den Feuerwehrhäusern Bavenstedt, Drispenstedt, Itzum und Marienrode unter der Hinzuziehung der jeweiligen ortskundigen Ortsbrandmeister (oder stellvertretenden Ortsbrandmeister) und der Feuerwehr-Unfallkasse, beauftragt.

 

  1. Die Verwaltung prüft aufgrund der Überlastung der technischen Abteilung (HLS), ob eine Installation der Absauganlagen durch eine externe Fachfirma vorgenommen werden kann und welche Mehrkosten dadurch gegebenenfalls entstehen würden.

 

  1. Die Verwaltung legt dem zuständigen Ausschuss die Ergebnisse der Prüfungen spätestens bis zum 15.08.2022 vor. Gleichzeitig legt sie einen detaillierten Zeitplan vor, wann die Installation der Absauganlagen erfolgen soll.

 

 

   
    13.06.2022 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird mit einer erneuten, unverzüglichen Prüfung zur Installation der Absauganlagen in den Feuerwehrhäusern Bavenstedt, Drispenstedt, Itzum und Marienrode unter der Hinzuziehung der jeweiligen ortskundigen Ortsbrandmeister (oder stellvertretenden Ortsbrandmeister) und der Feuerwehr-Unfallkasse, beauftragt.

2. Die Verwaltung prüft aufgrund der Überlastung der technischen Abteilung (HLS), ob eine Installation der Absauganlagen durch eine externe Fachfirma vorgenommen werden kann und welche Mehrkosten dadurch gegebenenfalls entstehen würden.

 

3. Die Verwaltung legt dem zuständigen Ausschuss die Ergebnisse der Prüfungen spätestens in der Sitzung am 15.08.2022 vor. Gleichzeitig legt sie einen detaillierten Zeitplan vor, wann die Installation der Absauganlagen erfolgen soll.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

5 Ja-Stimmen 

3 Enthaltungen

 

   
    27.06.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13  
Organisationsveränderungen      
Ö 14  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 09.05.2022 (vertraulicher Teil)      
N 18     Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse      
N 19     Personalie      
N 20     Personalie      
N 21     Personalie      
N 22     Personalie      
N 23     Personalie      
N 24     Personalie      
N 25     Personalie      
N 26     Personalien      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               

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