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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Drispenstedt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bekanntgabe von Fraktionsbildungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Wahl der stv. Ortsbürgermeisterinnen/der stv. Ortsbürgermeister | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung gem. § 95 Abs. 2 NKomVG i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Verabschiedung von ehemaligen Ortsratsmitgliedern | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 1. Baumfäll-Liste | 21/284 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Bebauungsplan DR 49 "Einkaufszentrum Ehrlicherstraße"; hier: Aufstellungsbeschluss | 21/304 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung des Bebauungsplans DR 49 „Einkaufszentrum Ehrlicherstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung ist im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB verzichtet.
Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung durch zweiwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung sowie i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG (Planungssicherstellungsgesetz) elektronisch (im Internet) informieren.
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| 02.11.2021 - Ortsrat Drispenstedt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
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| 24.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung des Bebauungsplans DR 49 „Einkaufszentrum Ehrlicherstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung ist im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchzuführen. Auf die frühzeitige Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird nach § 13 a Abs. 2 Ziffer 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB verzichtet.
Die Öffentlichkeit kann sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung durch zweiwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung sowie i. V. m. § 3 Abs. 1 PlanSiG (Planungssicherstellungsgesetz) elektronisch (im Internet) informieren.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 12 | Anhörung zum Haushalt 2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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