Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 18.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.05.2018 (öffentlicher Teil)  
SI/030/18  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
18/168  
Ö 9  
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle einer Ersten Stadträtin bzw. eines Ersten Stadtrates und Wahl eines Ersten Stadtrates (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)  
18/169  
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Kriesinger)  
18/136  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der SPD-Fraktion: Bericht der Gleichstellungsbeauftragten (Ref.: Herr Lynack)  
18/149  
Ö 12  
Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke und Wahl der Schiedsperson (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
 18/076  
Ö 12.1  
Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke und Wahl der Schiedsperson - Ergänzung des Sachverhalts und Änderung des Beschlussvorschlags  
Enthält Anlagen
 18/076-1  
Ö 13  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 - Neufassung (Ref.: Herr Geister)  
Enthält Anlagen
 18/093-2  
Ö 14  
1. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
 18/147  
Ö 15  
Jahresabschluss 2013 (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
 18/135  
Ö 16  
1. Änderung des Bebauungsplans OS 285 "Am Deipensiek", Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
 18/118  
Ö 17  
1. Änderung des Bebauungsplans HO 92 "Richard-Wagner-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Zink-Tänzer)  
Enthält Anlagen
 18/144  
Ö 18  
Bebauungsplan HT 204 und örtliche Bauvorschrift HT 204 "Bernwardshof" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
 18/155  
Ö 19  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Stadtfeld" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme (Ref.: Herr Kavakli)
Enthält Anlagen
 18/127  
Ö 20  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Nördliche Nordstadt" - Vorschlag zur Erweiterung des Fördergebiets und Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme (Ref.: Herr Spieth)
Enthält Anlagen
 18/128  
Ö 21  
Einrichten einer Tempo-30-Zone in der Neustadt (Ref.: Herr Hansen)
Enthält Anlagen
 18/140  
Ö 22  
Bündnis für bezahlbaren Wohnraum (Ref.: Herr von der Lieth)  
18/143  
Ö 23  
Abschlussbericht der Projektgruppe Hochwasserschutz und Starkregenereignisse (Ref.: Herr Kittel)
Enthält Anlagen
 18/167  
Ö 24  
Kooperationsvertrag zwischen der Oskar-Schindler-Gesamtschule und der Robert-Bosch-Gesamtschule (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 18/137  
Ö 25  
Zuschuss zur Mittagsverpflegung an den Hildesheimer Schulen (Ref.: Herr Wittneben)
18/138  
Ö 26  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung (Ref.: Frau Bommersbach)  
18/141  
Ö 27  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2018 (Ref.: Herr Parlak)
18/139  
Ö 27.1  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2018 - Änderung eines Fördergegenstandes
18/139-1  
Ö 28  
3. Fortschreibung des Sachstandsberichts Flüchtlinge in Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
18/142  
Ö 29  
Satzung der Stadt Hildesheim zur Bildung eines Beirats für Migration (Ref.: Frau Gürcan)
Enthält Anlagen
 18/156  
Ö 29.1  
Änderungsvorlage zu Vorlage 18/156: Satzung der Stadt Hildesheim zur Bildung eines Beirats für Migration  
Enthält Anlagen
 18/156-1  
Ö 30  
Mittelverwendung der Bildungsoffensive in Kindertagesstätten 2016/2017 (Ref.: Herr Spitzer)  
18/160  
Ö 31  
Ausbauplanung Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 18/161  
Ö 32  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sprachförderung in Kindertagesstätten (Ref.: Herr Störmer)  
18/083  
Ö 32.1  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und von Bündnis 90 / Die Grünen: Sprachförderung in Kindertagesstätten (Ref.: Frau Oehlschläger)  
18/100  
Ö 33  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE, Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, FDP und Die Unabhängigen: Kein Einsatz von glyphosathaltigen Herbiziden auf Flächen der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Brückner)  
18/124  
Ö 34  
Auf Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen: Zukünftige Anwendung der § 13 a und §13 b Baugesetzbuch (BauGB) (Ref.: Herr Hansen)  
18/166  
Ö 35  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 36  
Anfragen und Anregungen      
N 37     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.05.2018 (vertraulicher Teil)      
N 38     Personalentwicklungskonzept der Stadt Hildesheim      
N 39     Reservierung und Verkauf eines Grundstücks      
N 40     Verkauf eines Wohnbaugrundstücks      
N 41     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 42     Anfragen und Anregungen      
               
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