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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Ref.: Herr OB Dr. Meyer) | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr OB Dr. Meyer) | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Wahl des/der Ratsvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Feststellung der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden (Ref.: Herr Lynack) | 16/296 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Ranke) | 16/297 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Kommunalwahlen 2016 in Niedersachsen am 11. September 2016 hier: Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Stadtratswahl gem. § 46 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) (Ref.: Herr Kriesinger) | 16/275 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bildung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Wodsack) | 16/293 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Wahl der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien (Ref.: Herr Dr. Kumme) | 16/294 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden (Ref.: Herr Hansen) | 16/295 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Spieth) | 16/292 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1) Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch
a)Herrn Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bzw. anstelle von Herrn Dr. Meyer nach dessen Wahl zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes durch folgendes Ratsmitglied
b)sowie folgende Personen
2) Herr Oberbürgermeister Dr. Meyer und die weiteren Mitglieder der Verbandsversammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:
a) Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych gewählt.
b) Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus gewählt.
c) Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer gewählt.
d) Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildesheim, Frau Antje Kuhne, gewählt.
e) In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine werden folgende Personen entsandt:
- der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Olaf Levonen, - die zwei weiteren vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter - der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim Herr Dr. Ingo Meyer als Vorsitzender, - die folgenden zwei von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter
- der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych, - die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter, - der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk, - der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus und - die zwei weiteren vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter.
f)Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine bestätigt:
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| 07.11.2016 - Rat der Stadt Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1)Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch
a)Herrn Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bzw. anstelle von Herrn Dr. Meyer nach dessen Wahl zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes durch folgendes Ratsmitglied
b)sowie folgende Personen
2)Herr Oberbürgermeister Dr. Meyer und die weiteren Mitglieder der Verbandsversammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:
) Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych gewählt.
) Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus gewählt.
) Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer gewählt.
) Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildesheim, Frau Antje Kuhne, gewählt.
e)In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine werden folgende Personen entsandt:
-der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Olaf Levonen, -die zwei weiteren vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter -der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim Herr Dr. Ingo Meyer als Vorsitzender, -die folgenden zwei von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter
-der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych, -die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter, -der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk, -der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus und -die zwei weiteren vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter.
f)Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine bestätigt:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig bei 2 Enthaltungen |
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| Ö 15 | Vierte Änderung der Hauptsatzung (Ref.: Herr Hammer) |  |
16/279 | |||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15.1 | Vierte Änderung der Hauptsatzung - Ergänzungsvorlage | 16/279-1 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||
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- 31134 Hildesheim