Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes      
Ö 5  
Aktuelle Stunde      
Ö 6  
Schriftliche Anfragen      
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.11.2016 (öffentlicher Teil)  
SI/969/15  
     
   
Ö 8  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Frau Angermann)  
Enthält Anlagen
 16/344  
Ö 10  
Zweite Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung (Ref.: Herr Hammer)
Enthält Anlagen
 16/265  
Ö 10.1  
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zu Vorlage 16/265: Zweite Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung  
16/355  
Ö 11  
Änderung der Hauptsatzung (Ref.: Herr Ranke)
Enthält Anlagen
 16/335  
Ö 11.1  
Änderungsantrag auf Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zur Vorlage 16/335: Änderung der Hauptsatzung  
16/358  
Ö 12  
Besetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr Bringmann)  
16/341  
Ö 13  
Besetzung des Regionalbeirates Hildesheim der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Schönekäs)  
16/316  
Ö 14  
Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses (Ref.: Herr Kara)  
16/327  
Ö 15  
Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg (Ref.: Frau Schwarzer)
Enthält Anlagen
 16/306  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Vorlage 16/306: Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg
16/339  
Ö 15.2  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu Vorlage 16/306 Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg  
16/306-1  
Ö 16  
Beitritt zur Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG im Deutschen Städtetag (EKV eG) (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
 16/326  
Ö 17  
Sachstand "Fairtrade-Town" (Ref.: Frau Oehlschläger)  
16/352  
Ö 18  
Neufassung der "Satzung der Stadtentwässerung Hildesheim Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi) über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf Nutzungsberechtigte im Stadtgebiet" vom 16.11.2010 (Ref.: Herr Störmer)  
Enthält Anlagen
 16/311  
Ö 19  
Anpassung des Betrauungsaktes (Verwaltungsakt / Zuwendungsbescheid) der Hildesheim Marketing GmbH (Ref.: Herr Dr. Gottschlich)  
Enthält Anlagen
 16/315  
Ö 20  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Anforderung der variablen Einlage (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
 16/313  
Ö 21  
Erhöhung des Stammkapitalanteils beim Theater für Niedersachsen (TfN) GmbH (Ref.: Herr Palandt)  
Enthält Anlagen
 16/314  
Ö 21.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/314: Erhöhung des Stammkapitalanteils bei der Theater für Niedersachsen GmbH  
Enthält Anlagen
 16/357  
Ö 22  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 16/281  
Ö 22.1  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss - ergänzende Informationen
Enthält Anlagen
 16/281-1  
Ö 22.2  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss - weitere ergänzende Informationen
16/281-2  
Ö 22.3  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/281: B-Plan HM 155 "Am Marienfriedhof" - Parkplatzzuschnitt
Enthält Anlagen
 16/337  
Ö 22.4  
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zu Vorlage 16/281: Bebauungsplan HM 155 "Am Marienfriedhof"
16/360  
Ö 22.5  
Zweiter Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 16/281: Bebauungsplan HM 155 "Am Marienfriedhof"
Enthält Anlagen
 16/363  
Ö 22.6  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss  
16/281-3  
Ö 22.7  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Vorlage 16/281: Bebauungsplan HM 155 "Am Marienfriedhof"  
16/365  
Ö 23  
Verfahren zur Novellierung der Verordnung über das Naturschutzgebiet "Am roten Steine" - Beschluss der Verordnung (Ref.: Herr von der Lieth)  
Enthält Anlagen
 16/269  
Ö 24  
12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Treuburger Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 16/301  
Ö 24.1  
Ergänzungsvorlage zu Vorlage 16/301: 12. Änderung des Bebauungsplans HO 1 "Treuburger Straße" - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 16/301-1  
Ö 25  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt" (Ref.: Herr Weiß)  
Enthält Anlagen
 16/304  
Ö 26  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Stadtfeld" (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
 16/305  
Ö 27  
Beschränktes Ausschreibungsverfahrens für die Vergabe von freiberuflichen Leistungen; hier: Prüfaufträge für Ingenieurbauwerke für die Jahre 2017 bis 2019 (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
 16/343  
Ö 28  
Bildungsoffensive in Kindertagesstätten (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 16/307  
Ö 29  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und DIE LINKE: Ehrenordnung des Rates und Ältestenrat (Ref.: Herr Kittel)
16/354  
Ö 30  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 31  
Anfragen und Anregungen      
N 32     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.11.2016 (vertraulicher Teil)      
N 33     Verkauf eines Grundstücks      
N 34     Bestellung eines Erbbaurechts      
N 35     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 36     Anfragen und Anregungen      
               
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