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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Aktuelle Stunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Schriftliche Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.05.2021 | SI/006/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 | 21/113 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt,
- dass die Stadtverwaltung die Arbeiten für eine Totalunternehmervergabe des Gefahrenabwehrzentrums in der Hildesheimer Oststadt/ Stadtfeld vorbereitet.
- die Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in einer Höhe von ca. 1,15 Mio. € aus den Haushaltsstellen:
111082012007-048 Brandschutz GS Sorsum 75.000,- € 111082012007-050 Brandschutz GS St. Nikolaus 145.000,- € 111082015013-002 Baukosten Erweiterung FFW Neuhof 500.000,- € 111082019016-002 Baukosten KIP II – Invest.progr. Schulen 25.700,- € 111082020013-002 Baukosten GS Didrik-Pining - Anbau Mensa 200.000,- € 111082021006-030 Baukosten Sanierung WC RBG BT E 204.300,- €
Um das Ausschreibungsverfahren für das Leistungspaket `Funktionale Leistungsbeschreibung, Verfahrensbegleitung und Baucontrolling´ in diesem Jahr vornehmen zu können, ist eine VE über die geschätzten Kosten in Höhe von ca.1,15 Mio. € erforderlich. Diese wird aus bestehenden VE´s im Haushalt 2021 gedeckt, von denen bereits jetzt bekannt ist, dass sie in diesem Jahr nicht in vollem Umfang ausgenutzt werden.
Die Stadtverwaltung wird die Ergebnisse der weiteren Hochbauplanung im IV. Quartal 2021 vorstellen und den aktuellen Sachstand der Finanzierungsüberlegungen darstellen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022 die Finanzmittel für die Umsetzung des GAZ in die mittelfristige Finanzplanung einstellen.
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| 03.05.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 05.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.
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| 10.05.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14.06.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt,
- dass die Stadtverwaltung die Arbeiten für eine Totalunternehmervergabe des Gefahrenabwehrzentrums in der Hildesheimer Oststadt/ Stadtfeld vorbereitet.
- die Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in einer Höhe von ca. 1,15 Mio. € aus den Haushaltsstellen:
111082012007-048 Brandschutz GS Sorsum 75.000,- € 111082012007-050 Brandschutz GS St. Nikolaus 145.000,- € 111082015013-002 Baukosten Erweiterung FFW Neuhof 500.000,- € 111082019016-002 Baukosten KIP II - Invest.progr. Schulen 25.700,- € 111082020013-002 Baukosten GS Didrik-Pining - Anbau Mensa 200.000,- € 111082021006-030 Baukosten Sanierung WC RBG BT E 204.300,- €
Um das Ausschreibungsverfahren für das Leistungspaket `Funktionale Leistungsbeschreibung, Verfahrensbegleitung und Baucontrolling´ in diesem Jahr vornehmen zu können, ist eine VE über die geschätzten Kosten in Höhe von ca.1,15 Mio. € erforderlich. Diese wird aus bestehenden VE´s im Haushalt 2021 gedeckt, von denen bereits jetzt bekannt ist, dass sie in diesem Jahr nicht in vollem Umfang ausgenutzt werden.
Die Stadtverwaltung wird die Ergebnisse der weiteren Hochbauplanung im IV. Quartal 2021 vorstellen und den aktuellen Sachstand der Finanzierungsüberlegungen darstellen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022 die Finanzmittel für die Umsetzung des GAZ in die mittelfristige Finanzplanung einstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 7.1 | Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1; hier: ergänzende Informationen | 21/113-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Klimaschutz - Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums | 21/139 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.3 | Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 21/113: Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 | 21/148 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.4 | Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und Die Unabhängigen zur Vorlage 21/113: Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 | 21/180 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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