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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a.) Herr Heeke fragte, ob inzwischen die 2. Rate für die Kulturhauptstadt vom Land eingegangen sei.
Herr Dr. Meyer bestätigte, dass das Geld eingegangen sei.
b.) Herr Heeke erfragte Einzelheiten zum Gefahrenabwehrzentrum. Insbesondere wollte er wissen, ob diverse Standorte geprüft worden seien, ob der Standort Sauteichsfeld geeignet sei und dieser Standort als fix zu betrachten sei.
Herr Dr. Meyer verwies auf den Tageordnungspunkt 7. Das Thema werde ausführlich behandelt. Zum Standort sagte er, dass diverse Örtlichkeiten geprüft worden seien und benannte Beispiele. Im Brandschutzbedarfsplan sei die Lage des geplanten Standortes der Feuerwache am Berliner Kreisel durch einen Gutachter beleuchtet und als geeignet beurteilt worden. Der neue Standort erfülle die durch das Niedersächsiche Brandschutzgesetz gestellten gesetzlichen Anforderungen, die Wahl dessen sei fix.