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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2023 (öffentlicher Teil) | SI/192/22 | |||||
| Ö 5 | Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie | 23/395 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie (Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den Programmgebieten der Städtebauförderung) wird beschlossen.
Deren Anwendung wird für folgende Programmgebiete der Städtebauförderung beschlossen:
– „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Michaelisviertel“ – „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt mit Mackensenkaserne“ – „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt“ – „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld“ – „Lebendige Zentren - Hildesheimer Neustadt“
Die am 28.08.2017 vom Rat der Stadt beschlossene „Richtlinie der Stadt Hildesheim zur finanziellen Förderung der Herrichtung privater Hausfassaden und Hofflächen in städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen“ (siehe Vorlagen 17/209 und 17/209-1) wird aufgehoben.
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| 06.11.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie (Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den Programmgebieten der Städtebauförderung) wird beschlossen.
Deren Anwendung wird für folgende Programmgebiete der Städtebauförderung beschlossen:
- „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Michaelisviertel" - „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt mit Mackensenkaserne" - „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" - „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" - „Lebendige Zentren - Hildesheimer Neustadt"
Die am 28.08.2017 vom Rat der Stadt beschlossene „Richtlinie der Stadt Hildesheim zur finanziellen Förderung der Herrichtung privater Hausfassaden und Hofflächen in städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen" (siehe Vorlagen 17/209 und 17/209-1) wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 13.11.2023 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 30.11.2023 - Ortsrat Nordstadt | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 04.12.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 11 - zurückgezogen | |||||||
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| 06.12.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie (Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den Programmgebieten der Städtebauförderung) wird beschlossen.
Deren Anwendung wird für folgende Programmgebiete der Städtebauförderung beschlossen:
- „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Michaelisviertel" - „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt mit Mackensenkaserne" - „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" - „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" - „Lebendige Zentren - Hildesheimer Neustadt"
Die am 28.08.2017 vom Rat der Stadt beschlossene „Richtlinie der Stadt Hildesheim zur finanziellen Förderung der Herrichtung privater Hausfassaden und Hofflächen in städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen" (siehe Vorlagen 17/209 und 17/209-1) wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 13.12.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
| Ö 12 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 25 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie (Richtlinie der Stadt Hildesheim über die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen in den Programmgebieten der Städtebauförderung) wird beschlossen.
Deren Anwendung wird für folgende Programmgebiete der Städtebauförderung beschlossen:
- „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Michaelisviertel" - „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt mit Mackensenkaserne" - „Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" - „Sozialer Zusammenhalt - Stadtfeld" - „Lebendige Zentren - Hildesheimer Neustadt"
Die am 28.08.2017 vom Rat der Stadt beschlossene „Richtlinie der Stadt Hildesheim zur finanziellen Förderung der Herrichtung privater Hausfassaden und Hofflächen in städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen" (siehe Vorlagen 17/209 und 17/209-1) wird aufgehoben. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 18.12.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 6 | 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019 | 23/435 | |||||
| Ö 7 | Neufassung der Sondernutzungssatzung | 23/436 | |||||
| Ö 8 | Smart City | ||||||
| Ö 9 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 | 23/423 | |||||
| Ö 10 | 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 23/403 | |||||
| Ö 11 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 23/412 | |||||
| Ö 12 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 23/370 | |||||
| Ö 13 | Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten | 23/428 | |||||
| Ö 14 | Organisationsveränderungen | ||||||
| Ö 15 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 18 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2023 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 19 | Personalie | ||||||
| N 20 | Personalie | ||||||
| N 21 | Personalie | ||||||
| N 22 | Personalien | ||||||
| N 23 | Personalie | ||||||
| N 24 | Mitteilungen | ||||||
| N 25 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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