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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 06.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/192/22  
     
   
Ö 5  
Neufassung der Fassaden- und Hofförderrichtlinie  
Enthält Anlagen
23/395  
Ö 6  
1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019  
Enthält Anlagen
23/435  
Ö 7  
Neufassung der Sondernutzungssatzung  
Enthält Anlagen
23/436  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim in der vorgelegten Fassung wird beschlossen.

 

 

   
    06.11.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

   
    08.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    04.12.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    06.12.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    11.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 5 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

 

 

 

   
    18.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 15 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.02.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

 

   
    12.02.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
Smart City      
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
23/423  
Ö 10  
5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
23/403  
Ö 11  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
23/412  
Ö 12  
Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
23/370  
Ö 13  
Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
23/428  
Ö 14  
Organisationsveränderungen      
Ö 15  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.08.2023 (vertraulicher Teil)      
N 19     Personalie      
N 20     Personalie      
N 21     Personalie      
N 22     Personalien      
N 23     Personalie      
N 24     Mitteilungen      
N 25     Anfragen und Anregungen      
               

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