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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil) | SI/179/22 | |||||
| Ö 5 | 5. Änderung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 23/403 | |||||
| Ö 6 | Entgeltregelungen für die Nutzung von Turn- und Sporthallen, von Bädern sowie von Schulräumen für 2024 | 23/410 | |||||
| Ö 7 | Sachstand und Umsetzung Baukostencontrolling | ||||||
| Ö 8 | Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme | 23/393 | |||||
| Ö 9 | Umsetzung MEP DigitalPakt Schulen in der Robert-Bosch-Gesamtschule, Buchung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung | 23/442 | |||||
| Ö 10 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Wirtschafts- und Stellenplan für das Geschäftsjahr 2024 | 23/405 | |||||
| Ö 11 | Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025 | 23/392 | |||||
| Ö 12 | Institutionelle Förderung von Asyl e.V. und AWO zur Fortführung der Maßnahme Stadtteilmütter | 23/434 | |||||
| Ö 13 | Neufassung der Richtlinie zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 23/370 | |||||
| Ö 14 | 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung in der Fassung vom 16.12.2019 | 23/435 | |||||
| Ö 15 | Änderung der Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten | 23/428 | |||||
| Ö 16 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 23/412 | |||||
| Ö 17 | Haushalt 2024 | ||||||
| Ö 17.1 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 |  |
23/423 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan 2024 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2024 festgesetzt.
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| 06.11.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2024 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltsplan 2024, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 5 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen |
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| 08.11.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2024 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltsplan 2024, festgesetzt. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 7 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen |
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| 15.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 17.1 - geändert beschlossen | |||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2024 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltsplan 2024, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 4 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen |
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| 21.11.2023 - Ausschuss für Kultur und Demographie | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
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Geänderter Beschluss:
Der Stellenplan 2024 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2024, vorbehaltlich des Beschlusses zum Haushaltplan 2024, festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 6 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen |
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| 11.12.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 20.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stellenplan 2024 wird unter Fortschreibung des bisherigen Stellenplanes mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2024 festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 24 Ja-Stimmen 19 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen |
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| Ö 18 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 19 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 21 | Projektcontrolling III. Quartal 2023 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohnbaugebieten in Hildesheim | ||||||
| N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim