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Vorlage - 23/393  

Betreff: Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Arlinghaus, Anna
Federführend:61.1 Stadterneuerung Bearbeiter/-in: Seifert, Johannes
Beratungsfolge:
Ortsrat Oststadt/Stadtfeld Anhörung
13.11.2023 
Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
15.11.2023 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität Vorberatung
06.12.2023 
Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
11.12.2023 
Sitzung des Verwaltungsausschusses der Stadt Hildesheim      
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
18.12.2023 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Städtebaulicher Vertrag  
Abrechnung Planung Hochbau  

Sachverhalt:

 

Mit der Vorlage 22/012 (Investitionspakt – Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld – meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Information zur Kostensteigerung und zum weiteren Projektverlauf) wurde die aktuelle Kosten- und Projektsituation ausführlich erläutert. Entsprechend der gestiegenen Kosten für den Hochbau sind auch die Planungskosten für den Hochbau gestiegen.

 

Mit dem Beamten-Wohnungs-Verein zu Hildesheim eG (BWV) als Bauherr wurde im März 2020 ein städtebaulicher Vertrag für die Planungskosten Hochbau mit einem Zuschuss von 100 % der förderfähigen Kosten geschlossen. Dieser beinhaltet eine Förderobergrenze in Höhe von 97.561,43 €. Inzwischen hat der BWV alle Abrechnungsunterlagen eingereicht und die Abrechnung wurde erstellt. Die eingereichten Belege ergeben förderfähige Gesamtkosten in Höhe von 132.352,62 €. Bisher wurde lediglich die im Vertrag festgelegte Förderobergrenze von 97.561,43 € ausgezahlt.

 

Für den Differenzbetrag in Höhe von 34.791,19,- € ist gemäß der Rundverfügung Nummer 8 / 2019 ein Ratsbeschluss erforderlich. Demnach müssen städtebauliche Verträge bei einer Zuschusshöhe von mehr als 100.000 € durch den Rat der Stadt Hildesheim genehmigt werden.

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Zuschuss im städtebaulichen Vertrag „Planung Hochbau“ mit dem Beamten-Wohnungs-Verein zu Hildesheim eG wird auf 132.352,62 € erhöht.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

 

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 

Anlagen:

 

–        Städtebaulicher Vertrag

–        Abrechnung Planung Hochbau

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Städtebaulicher Vertrag (23107 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Abrechnung Planung Hochbau (13 KB)      
Stammbaum:
23/393   Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme   61.1 Stadterneuerung   Beschlussvorlage
23/393-1   Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier: Stadtfeld - meine Welt. Das Quartierszentrum. Hier: Anpassung der Bezuschussung im städtebaulichen Vertrag zur Planung der Hochbaumaßnahme   61.1 Stadterneuerung   Mitteilungsvorlage
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