Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt

Kopfbereich - Suche, Navigation

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Ratsinformationssystem

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

öffentlich

2023_04_20_HM_43_OEBVHM 43_Auslegungsbeschluss (2244 KB)

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium:	Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum:	Mi, 26.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2023

SI/123/22

Ö 5

Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof" und Örtliche Bauvorschrift HM 43 "Hohnsenhof/Renatastraße"; hier: Auslegungsbeschlüsse

23/124

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Titel des Bebauungsplans HM 43 wird im wörtlichen Namen angepasst auf HM 43 „Hohnsenhof“. Der Geltungsbereich des Bebauungsplans HM 43 „Hohnsenhof“ wird entsprechend des anliegenden Geltungsbereichs um das Grundstück der ehemaligen Pathologie verkleinert beschlossen. Ziel und Zweck des Bebauungsplans HM 43 „Hohnsenhof“ werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, formal angepasst und beschlossen.

Der Titel der örtlichen Bauvorschrift wird im wörtlichen Namen angepasst auf ÖBV HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße“. Der Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße“ wird entsprechend des anliegenden Geltungsbereichs um das Grundstück der ehemaligen Pathologie verkleinert und um das Grundstück Renatastraße 12 nebst zugehöriger Stellplatzfläche vergrößert beschlossen. Ziel und Zweck der örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße“ werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, angepasst und beschlossen. Die Aufstellung der örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße“ mit anliegendem Geltungsbereich und obenstehendem Ziel und Zweck wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 84 Abs. 3 NBauO (formal erneut) beschlossen. Eine erneute Unterrichtung und Erörterung sowie frühzeitige Behördenbeteiligung erfolgt nicht.

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen/Bedenken“ zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt.

Die Entwürfe des Bebauungsplans HM 43 „Hohnsenhof“ und der Örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße“ sowie die Entwurfsbegründungen werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

26.04.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt

Ö 5 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

10.05.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 13 - zurückgestellt

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.

14.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Titel des Bebauungsplans HM 43 wird im wörtlichen Namen angepasst auf HM 43 „Hohnsenhof". Der Geltungsbereich des Bebauungsplans HM 43 „Hohnsenhof" wird entsprechend des anliegenden Geltungsbereichs um das Grundstück der ehemaligen Pathologie verkleinert beschlossen. Ziel und Zweck des Bebauungsplans HM 43 „Hohnsenhof" werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, formal angepasst und beschlossen.

Der Titel der örtlichen Bauvorschrift wird im wörtlichen Namen angepasst auf ÖBV HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße". Der Geltungsbereich der örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße" wird entsprechend des anliegenden Geltungsbereichs um das Grundstück der ehemaligen Pathologie verkleinert und um das Grundstück Renatastraße 12 nebst zugehöriger Stellplatzfläche vergrößert beschlossen. Ziel und Zweck der örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße" werden, entsprechend der Ausführungen in der Sitzungsvorlage, angepasst und beschlossen. Die Aufstellung der örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße" mit anliegendem Geltungsbereich und obenstehendem Ziel und Zweck wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 84 Abs. 3 NBauO (formal erneut) beschlossen. Eine erneute Unterrichtung und Erörterung sowie frühzeitige Behördenbeteiligung erfolgt nicht.

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung werden im Sinne der Beschlussvorschläge in der anliegenden „Abwägung zu den in der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen/Bedenken" zur Kenntnis genommen und/oder berücksichtigt bzw. nicht berücksichtigt.

Die Entwürfe des Bebauungsplans HM 43 „Hohnsenhof" und der Örtlichen Bauvorschrift HM 43 „Hohnsenhof/Renatastraße" sowie die Entwurfsbegründungen werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig