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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.02.2023 | SI/123/22 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bebauungsplan HM 43 "Hohnsenhof" und Örtliche Bauvorschrift HM 43 "Hohnsenhof/Renatastraße"; hier: Auslegungsbeschlüsse | 23/124 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Ausbau Alter Markt (Westabschnitt) und Mühlenstraße | 23/122 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Der angepasste Gesamtkostenrahmen der Städtebauförderung (Kosten- und Finanzierungsübersicht) mit einer Höhe von 8,86 Mio. € wird beschlossen.
b) Der Entwurfsplanung für den Ausbau im Straßenabschnitt Alter Markt (West) und Mühlenstraße wird zugestimmt. Das Überführen in die Ausführungsplanung wird freigegeben.
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| 26.04.2023 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
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| 03.05.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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| 10.05.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
a) Der angepasste Gesamtkostenrahmen der Städtebauförderung (Kosten- und Finanzierungsübersicht) mit einer Höhe von 8,86 Mio. € wird beschlossen.
b) Der Entwurfsplanung für den Ausbau im Straßenabschnitt Alter Markt (West) und Mühlenstraße wird zugestimmt. Das Überführen in die Ausführungsplanung wird freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 15.05.2023 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.05.2023 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
a) Der angepasste Gesamtkostenrahmen der Städtebauförderung (Kosten- und Finanzierungsübersicht) mit einer Höhe von 8,86 Mio. € wird beschlossen.
b) Der Entwurfsplanung für den Ausbau im Straßenabschnitt Alter Markt (West) und Mühlenstraße wird zugestimmt. Das Überführen in die Ausführungsplanung wird freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit 3 Enthaltungen |
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| Ö 7 | "INNENSTADT HILDESHEIM 2035" - Beschluss des ISEK | 23/119 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht für das Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung - Hohnsensee mit Wallanlagen" | 23/121 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste | 23/070 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Verbesserung der Durchlässigkeit des Radverkehrs | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Taubenpopulation | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Sachstand Gelber Stern | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Unterstützung Wanderbaumallee | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bericht des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Haftungsfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim