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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum:	Mi, 02.03.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 22:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Online-Sitzung
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.01.2022 (öffentlicher Teil)	SI/190/21

Ö 5		Wasserflächenbedarfsanalyse	22/057
Ö 5.1		Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/057: Wasserflächenbedarfsanalyse	22/085
Ö 6		Sachstand Parkhaus Herderstraße
Ö 7		Schutzstreifen für Radfahrende auf der Wunramstraße und dem Hohnsen	22/043
Ö 8		Informationen zu aktuellen Innenstadt Aktivitäten
Ö 9		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2022 und Jahresabschluss 2020	22/018
Ö 10		Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Wirtschaftsplan 2022 und Jahresabschluss 2020	22/019
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Vertreterin oder der Vertreter der Stadt Hildesheim in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung des Roemer- und Pelizaeus-Museums Hildesheim gGmbH wird ermächtigt: - dem Beschluss über den Jahresabschluss 2020 und Ergebnisverwendung - der Entlastung der Geschäftsführung - der Entlastung des Aufsichtsrates - der Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021 und - der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2022 zuzustimmen.

	02.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Vertreterin oder der Vertreter der Stadt Hildesheim in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversammlung des Roemer- und Pelizaeus-Museums Hildesheim gGmbH wird ermächtigt: - dem Beschluss über den Jahresabschluss 2020 und Ergebnisverwendung - der Entlastung der Geschäftsführung - der Entlastung des Aufsichtsrates - der Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2021 und - der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2022 zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11		Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung	22/045
Ö 12		Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes - Vorstellung des Projektes der ARGE AWO und Hanseatic Group	22/026
Ö 13		Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"	22/037
Ö 14		Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt" - Landschaftsfenster Ostend	22/038
Ö 15		Richtlinie über investive Kulturförderung der Stadt Hildesheim	22/059
Ö 16		Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 20/440 / Sachstandsbericht des ZAH "Projekt stadtteilübergreifendes Müllkonzept"	22/015
Ö 17		Mitteilungen
Ö 18		Anfragen und Anregungen
N 19		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.01.2022 (vertraulicher Teil)
N 20		Erwartungen der Politik an die Rechnungsprüfung
N 21		Zukunftsregion Hannover-Hildesheim
N 22		Verkauf von zwei Grundstücken
N 23		Information über verkaufte Grundstücke
N 24		Grundstücksangelegenheiten
N 25		Anfragen und Anregungen
N 26		Mitteilungen

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