Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 16.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.04.2021  
SI/041/21  
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Konzept der Fusion von Marienschule und Bischöflichem Gymnasium Josephinum, PD Dr. Jörg-Dieter Wächter      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD im Ortsrat Stadtmitte/Neustadt: Aussetzung von Parkgebühren      
Ö 8  
Neustädter Markt - Positionierung von Verkaufsstellen      
Ö 9  
Beleuchtung Katzenbrunnen      
Ö 10  
Behinderungen für den Rad-/Fußgängerverkehr im Bereich "Gelber Stern"      
Ö 11  
Sachstand der Umsetzung Informationstafel Hindenburgplatz      
Ö 12  
Sachstand der Stellplatzanlage für die VHS      
Ö 13  
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
21/162  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

2. Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

ja, in der Vorlage erläutert

 

nein

 

 

 (dann Folgekostenabschätzung erstellen)

 

 

 

Personelle Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (dann FB 11 beteiligen)

 

 

 

Demografische Auswirkungen:

 

ja, in der Vorlage erläutert

x

nein

 

 

 (unter Einbeziehung der Komponente des Demografie-Checks)

 

 

 

Nachverfolgung:

 

ja, dann

x

nein

 

 

 

voraussichtliches/r Datum bzw. Zeitraum der Umsetzung

 

 

   
    16.06.2021 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    30.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

2. Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    05.07.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 20 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.07.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

2. Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 14  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt  
Enthält Anlagen
21/164  
Ö 14.1  
REACT EU Ad-hoc-Förderprogramm Innenstadt - Bewerbung um Fördermittel für Maßnahmen zur Aktivierung und Attraktivitätssteigerung in der Hildesheimer Innenstadt; hier: überarbeitete Fassung  
Enthält Anlagen
21/164-1  
Ö 15  
Fahrrradreparaturstationen im Ortsratsgebiet      
Ö 16  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
               

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