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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.03.2021 (öffentlicher Teil) | SI/035/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2021 (öffentlicher Teil) | SI/032/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Neubau eines Gefahrenabwehrzentrums (GAZ) im Stadtfeld nördlich des Berliner Kreisels an der B 1 | 21/113 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt,
- dass die Stadtverwaltung die Arbeiten für eine Totalunternehmervergabe des Gefahrenabwehrzentrums in der Hildesheimer Oststadt/ Stadtfeld vorbereitet.
- die Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in einer Höhe von ca. 1,15 Mio. € aus den Haushaltsstellen:
111082012007-048 Brandschutz GS Sorsum 75.000,- € 111082012007-050 Brandschutz GS St. Nikolaus 145.000,- € 111082015013-002 Baukosten Erweiterung FFW Neuhof 500.000,- € 111082019016-002 Baukosten KIP II – Invest.progr. Schulen 25.700,- € 111082020013-002 Baukosten GS Didrik-Pining - Anbau Mensa 200.000,- € 111082021006-030 Baukosten Sanierung WC RBG BT E 204.300,- €
Um das Ausschreibungsverfahren für das Leistungspaket `Funktionale Leistungsbeschreibung, Verfahrensbegleitung und Baucontrolling´ in diesem Jahr vornehmen zu können, ist eine VE über die geschätzten Kosten in Höhe von ca.1,15 Mio. € erforderlich. Diese wird aus bestehenden VE´s im Haushalt 2021 gedeckt, von denen bereits jetzt bekannt ist, dass sie in diesem Jahr nicht in vollem Umfang ausgenutzt werden.
Die Stadtverwaltung wird die Ergebnisse der weiteren Hochbauplanung im IV. Quartal 2021 vorstellen und den aktuellen Sachstand der Finanzierungsüberlegungen darstellen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022 die Finanzmittel für die Umsetzung des GAZ in die mittelfristige Finanzplanung einstellen.
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| 03.05.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 05.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als beratend in die Fraktionen verwiesen.
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| 10.05.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 14.06.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Hildesheim beschließt,
- dass die Stadtverwaltung die Arbeiten für eine Totalunternehmervergabe des Gefahrenabwehrzentrums in der Hildesheimer Oststadt/ Stadtfeld vorbereitet.
- die Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen aus dem Haushalt 2021 in einer Höhe von ca. 1,15 Mio. € aus den Haushaltsstellen:
111082012007-048 Brandschutz GS Sorsum 75.000,- € 111082012007-050 Brandschutz GS St. Nikolaus 145.000,- € 111082015013-002 Baukosten Erweiterung FFW Neuhof 500.000,- € 111082019016-002 Baukosten KIP II - Invest.progr. Schulen 25.700,- € 111082020013-002 Baukosten GS Didrik-Pining - Anbau Mensa 200.000,- € 111082021006-030 Baukosten Sanierung WC RBG BT E 204.300,- €
Um das Ausschreibungsverfahren für das Leistungspaket `Funktionale Leistungsbeschreibung, Verfahrensbegleitung und Baucontrolling´ in diesem Jahr vornehmen zu können, ist eine VE über die geschätzten Kosten in Höhe von ca.1,15 Mio. € erforderlich. Diese wird aus bestehenden VE´s im Haushalt 2021 gedeckt, von denen bereits jetzt bekannt ist, dass sie in diesem Jahr nicht in vollem Umfang ausgenutzt werden.
Die Stadtverwaltung wird die Ergebnisse der weiteren Hochbauplanung im IV. Quartal 2021 vorstellen und den aktuellen Sachstand der Finanzierungsüberlegungen darstellen und im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2022 die Finanzmittel für die Umsetzung des GAZ in die mittelfristige Finanzplanung einstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 7 | Beteiligung der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) an der Hildesheimer Bodenbehandlungsgesellschaft mbH & Co. KG (HiBo) | 21/108 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes | 21/129 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Controllingbericht I. Quartal 2021 | 21/130 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Berufung von Ehrenbeamten der Hildesheimer Ortsfeuerwehren | 21/112 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Richtlinie "Zusätzliche Förderung der Großtagespflege in Anstellung" | 21/099 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Initiativantrag des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt | 21/082 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen: Einführung eigener E-Mail-Accounts für Ratsmitglieder | 21/119 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Aktualisierung der 5. Fortschreibung des gemeinsamen Bedarfsplanes für den Rettungsdienst von Stadt und Landkreis Hildesheim - Änderung des Rettungsmittelplanes ab dem 01.06.2021 | 21/086 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Organisationsveränderungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.03.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.01.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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