Frau Dr. Weber referierte den Antrag. Bisher erfolge die gesamte Kommunikation der Ratsmitglieder über private E-Mail-Accounts. Im Hinblick auf zunehmende Bedrohung von Politikern und zur Wahrung der Privatsphäre halte sie es für sinnvoll, wenn seitens der Stadtverwaltung eigene E-Mail-Accounts für Ratsmitglieder eingerichtet werden könnten. Eine Umsetzung für die nächste Wahlperiode wäre wünschenswert.

Frau Donat stellte dar, dass eine erste Anfrage im zuständigen Fachbereich ergeben habe, dass solche Accounts innerhalb von zwei Wochen eingerichtet werden könnten. Die Kosten beliefen sich mit 5 € monatlich pro Nutzer auf ca. 3000 € im Jahr. Dem Ausschuss werde eine differenzierte Ausarbeitung der Anfrage zu gehen.

Beschluss:

Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, wie schnell die Einführung eigener E-Mail-Accounts für alle Ratsmitglieder erfolgen kann und welche Kosten damit verbunden sind.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig