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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Oststadt/Stadtfeld
Gremium: Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Musikschule Konzertsaal, 1. OG
Ort: Waterloostr. 24A, 31135 Hildesheim

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.05.2019  
SI/261/18  
     
   
Ö 5  
Aufhebung des Beschlusses zur Festsetzung des alten Sanierungsgebiets "Stadtfeld" und Festsetzung des neuen Fördergebiets "Soziale Stadt - Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
19/231  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt“ – Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld“ wird aufgehoben.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt – Stadtfeld“ beschlossen.

 

Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    09.09.2019 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde vom Ortsrat zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    16.09.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 8 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    23.09.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Beschluss zur Vorlage 16/305 „Sanierungsprogramm „Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebiets „Stadtfeld" wird aufgehoben.

 

Der in der Anlage dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als „Soziale Stadt - Stadtfeld" beschlossen.

 

Dem mit Vorlage 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamtmaßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufge­bracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 6  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Stadtfeld"; Entwurf zur Sanierung des "Roten Spielplatzes" und des angrenzenden Bolzplatzes  
Enthält Anlagen
19/304  
Ö 7  
Aufstellung der Skulptur "Hildesheim-bewegt" des Ateliers Wilderers  
Enthält Anlagen
19/321  
Ö 8  
Anhörung zum Haushalt 2020      
Ö 9  
Namensgebung für den Platz vor dem Gemeinschaftshaus 19a      
Ö 10  
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Ö 11  
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