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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| N 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| N 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| N 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2016 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 4 | Verkauf eines Wohnbaugrundstücks | ||||||
| N 5 | Änderung des Gesellschaftsvertrages Hildesheim Marketing GmbH - Vertragsänderungen zur Anpassung der Festbetragseinlage und der variablen Einlage Vorlage 16/170 | ||||||
| N 6 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG - Jahresabschluss 2015 Vorlage 16/172 | ||||||
| N 7 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der TZH ? Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015 Vorlage 16/171 | ||||||
| N 8 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH - Jahresabschluss 2015 Vorlage 16/173 | ||||||
| N 9 | Haushaltsgenehmigung | ||||||
| N 10 | Mitteilungen | ||||||
| N 11 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 13 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2016 (öffentlicher Teil) | SI/001/15 | |||||
| Ö 14 | Sachstandsbericht Flüchtlinge in Hildesheim - Leistungsgewährung und Unterbringung | 16/134 | |||||
| Ö 15 | Sachstandsbericht Mehrgenerationenhaus | 16/139 | |||||
| Ö 16 | Änderung des Gesellschaftsvertrages Hildesheim Marketing GmbH - Vertragsänderungen zur Anpassung der Festbetragseinlage und der variablen Einlage | 16/170 | |||||
| Ö 17 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG - Jahresabschluss 2015 | 16/172 | |||||
| Ö 18 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der TZH ? Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH - Jahresabschluss zum 31.12.2015 | 16/171 | |||||
| Ö 19 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH - Jahresabschluss 2015 | 16/173 | |||||
| Ö 20 | Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT): 1. Beitritt der Stadt Diepholz zur gemeinsamen kommunalen Anstalt HannIT 2. Bestätigung der Beschäftigtenvertretung im Verwaltungsrat der HannIT | 16/138 | |||||
| Ö 21 | Erlass der XIV. Nachtragssatzung zur Verbandsordnung des Zweckverbandes für den Bau und den Betrieb des Förderzentrums in Hildesheim | 16/144 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den zuständigen Gremien des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld den Erlass der XIV. Nachtragsordnung zur Verbandsordnung des Zweckverbandes für den Bau und den Betrieb des Förderzentrums in Hildesheim vom 22.1.1973 in der Form zu beantragen, dass die Verbandsordnung dem dieser Vorlage beigefügten Entwurf entspricht.
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| 06.06.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den zuständigen Gremien des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld den Erlass der XIV. Nachtragsordnung zur Verbandsordnung des Zweckverbandes für den Bau und den Betrieb des Förderzentrums in Hildesheim vom 22.1.1973 in der Form zu beantragen, dass die Verbandsordnung dem dieser Vorlage beigefügten Entwurf entspricht. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 15.06.2016 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 21 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den zuständigen Gremien des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld den Erlass der XIV. Nachtragsordnung zur Verbandsordnung des Zweckverbandes für den Bau und den Betrieb des Förderzentrums in Hildesheim vom 22.1.1973 in der Form zu beantragen, dass die Verbandsordnung dem dieser Vorlage beigefügten Entwurf entspricht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 20.06.2016 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt in den zuständigen Gremien des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld den Erlass der XIV. Nachtragsordnung zur Verbandsordnung des Zweckverbandes für den Bau und den Betrieb des Förderzentrums in Hildesheim vom 22.1.1973 in der Form zu beantragen, dass die Verbandsordnung dem dieser Vorlage beigefügten Entwurf entspricht.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| Ö 22 | Energieeinsparkonzept für die Schulen der Stadt Hildesheim Abschluss des Wettbewerbs | 16/149 | |||||
| Ö 23 | Verlängerung des Vertrags über den Solidarbeitrag der Sportvereine bis Ende 2017 Erhebung von Hallenbenutzungsgebühren | 16/154 | |||||
| Ö 24 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 25 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 26 | Sachstandsbericht Flüchtlinge in Hildesheim | ||||||
- Stadt Hildesheim
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim