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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 29.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Protokolle      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (öffentlicher Teil)      
Ö 4.2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2023 (öffentlicher Teil)  
SI/180/22  
     
   
Ö 5  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
23/469  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000,- € wird zugestimmt.

 

 

   
    29.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000,- € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    04.12.2023 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000,- € wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    11.12.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.12.2023 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 300.000,- € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 6  
Haushalt 2024      
Ö 6.1  
Beratung Änderungslisten      
Ö 7  
Mitteilungen      
Ö 8  
Anfragen und Anregungen      
N 9     Genehmigung der Protokolle      
N 9.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.10.2023 (vertraulicher Teil)      
N 9.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2023 (vertraulicher Teil)      
N 10     Sachstand TfN      
N 11     Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH)      
N 12     Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi); Jahresabschluss 2022      
N 13     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Haushaltssatzung 2024      
N 14     Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld; hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2023      
N 15     Auswertung Akteneinsicht      
N 16     Mitteilungen      
N 17     Anfragen und Anregungen      
               

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